48. Gemeinderatssitzung am 16.10.2014 um 14 Uhr Sitzungen des Gemeinderates Tagesordnung A.Mitteilungen des Bürgermeisters B.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder C.Antrag des Stadtsenates D.Anträge des Verfassungs-, Raumplanungs- und Baurechtsausschusses E.Anträge des Finanz- und Hochbauausschusses F.Antrag des Ausschusses für Jugend, Familie, Soziales und Integration G.Bericht und Antrag des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung H.Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte und Grünanlagen I.Antrag des Sicherheits- und Ordnungsausschusses J.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 K.Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Fraktion betreffend Sicherheitskonzept für lokale Brennpunkte in Linz L.Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen betreffend Sanierung des Radweges über die Eisenbahnbrücke A.Mitteilungen des Bürgermeisters Link zum Seitenanfang B.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder Link zum Seitenanfang C.Antrag des Stadtsenates C1.Weitergabe von Bedarfszuweisungen seitens des Landes Oberösterreich an die LIVA Linzer Veranstaltungsgesellschaft mbH, Untere Donaulände 7 (Projekt „Ent arte opera“) in Höhe von € 280.000,-- Genehmigung einer Kreditüberschreitung Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang D.Anträge des Verfassungs-, Raumplanungs- und Baurechtsausschusses D1.Änderungsplan Nr. 23 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Posch (Auhirschgasse) Berichterstatter: GR Thomas Lettner (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Thomas Lettner (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. D2.Bebauungsplanänderung 04-042-01-01, KG Katzbach (Linzer Straße 10 - 16) und Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 423 Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. D3.Änderungspläne Nr. 25 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Kleinmünchen (Salzburger Straße 337 - Hofermarkt) Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ D4.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 11-023-01-00, KG Waldegg (Muldenstraße) Berichterstatter: GR Mag. Markus Pühringer (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang E.Anträge des Finanz- und Hochbauausschusses E1.Grunderwerb für die Revitalisierung des Magerbaches bzw. für die Sanierung des Hochwasserschutzdammes Linz-Kleinmünchen ​€ 169.651,-- sowie € 7.803,95 Nebenkosten Berichterstatterin: GRin Regina Fechter-Richtinger (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Regina Fechter-Richtinger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. E2.Abschluss eines Bestandvertrages zwischen der Stadt Linz und der GWG - Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft der Stadt Linz GmbH im Zusammenhang mit dem Kindergarten SolarCity, Weikerlseestraße 37-39 Berichterstatterin: GRin Claudia Hahn (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Claudia Hahn (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. E3.Abschluss eines Theater- und Orchesterübereinkommen sowie Abschluss eines Sideletters mit dem das Musiktheater-Linz-Übereinkommen abgeändert wird Berichterstatter: GR Jakob Huber (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Jakob Huber (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: FPÖ Link zum Seitenanfang F.Antrag des Ausschusses für Jugend, Familie, Soziales und Integration F1.Gewährung einer zusätzlichen Subvention an das Autonome Frauenzentrum € 7.580,-, insgesamt € 59.580,-- Berichterstatterin: GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: FPÖ Link zum Seitenanfang G.Bericht und Antrag des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung G1.Linzer Umweltschutzpreis der Stadt Linz (Linzer IRIS); Neufassung der Richtlinien für die Vergabe Berichterstatterin: StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Weitere Informationen zu StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. G2.Stellungnahme des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung zum Bericht der Linz Kultur „Für eine Symmetrie der Geschlechter 2013" Berichterstatterin: GRin Erika Wundsam (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Erika Wundsam (SPÖ) Die Stellungnahme wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: FPÖ Link zum Seitenanfang H.Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte und Grünanlagen H1.Montage, Demontage sowie Reparaturarbeiten an der Linzer Weihnachtsbeleuchtung 2014/2015; Grundsatzgenehmigung ​maximal € 300.000,-- Berichterstatterin: StRin KommR.in Susanne Wegscheider (ÖVP) Weitere Informationen zu StRin KommR.in Susanne Wegscheider (ÖVP) Der Punkt A wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, GR Reiman, MBA Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ Der Punkt B wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: GR Reiman, MBA Gegenstimme: ÖVP, Die Grünen, KPÖ Der Zusatzantrag der FPÖ wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: GR Reiman, MBA Gegenstimme: ÖVP, Die Grünen, KPÖ Link zum Seitenanfang I.Antrag des Sicherheits- und Ordnungsausschusses I1.Oö. Polizeistrafgesetz-Novelle 2014 - Abwehr von Belästigungen und Sicherung des Gemeingebrauchs sowie Verwendung personenbezogener Daten; Übertragung von Aufgaben an den Ordnungsdienst der Stadt Linz (OSL GmbH) Berichterstatter: StR Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Detlef Wimmer (FPÖ) Der Pkt. 1 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ Der Pkt. 2 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ Link zum Seitenanfang J.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 J1.Statusbericht und Zukunftskonzept E-Mobilität Berichterstatter: GR Karl Anton Haydtner (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Karl Anton Haydtner (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung und dem Verkehrsausschuss zugewiesen. J2.Barrierefreiheit bei Linzer Wahllokalen Berichterstatterin: GRin Waltraud Kaltenhuber (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Waltraud Kaltenhuber (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. J3.Zeitplan Eisenbahnbrücke + Koordination bezüglich Sanierung Voestbrücke Berichterstatterin: GRin LAbg. Mag. Dr.in Elisabeth Manhal (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin LAbg. Mag. Dr.in Elisabeth Manhal (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. J4.Stresstest-Szenarien für die Linzer Zinsenlast bei steigenden Zinssätzen Berichterstatter: GR Mag. Martin Sonntag (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Sonntag (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig dem Finanz- und Hochbauausschuss zugewiesen. J5.Ausverhandelte "Einsparungen" offenlegen Berichterstatter: GR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Hein (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. J6.QR-Codes zur Informationsvermittlung nutzen Berichterstatterin: GRin Anita Neubauer (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Anita Neubauer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wohnungswesen zugewiesen. Gemeinderat Reiman, MBA, ist bei der Abstimmung nicht anwesend. J7.Linzer Compliance-Katalog Berichterstatter: GR Michael Raml (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Michael Raml (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig dem Verfassungs-, Raumplanungs- und Baurechtsausschuss zugewiesen. Gemeinderat Reiman, MBA, ist bei der Abstimmung nicht anwesend. J8.Legasthenie Früherkennung Berichterstatterin: GRin Susanne Walcher (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Susanne Walcher (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ, GR Reiman, MBA J9.Strategisches Konzept für Städtepartnerschaften entwickeln Berichterstatter: StR Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Detlef Wimmer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. J10.Veröffentlichung von Gemeinderatsmaterialien im Internet Berichterstatter: GR Severin Mayr (Grüne) Weitere Informationen zu GR Severin Mayr (Grüne) Der Antrag, der Zusatzantrag der ÖVP und der Zusatzantrag der FPÖ wurden einstimmig dem Verfassungs-, Raumplanungs- und Baurechtsausschuss zugewiesen. J11.Wohnungsleerstand in Linz - Erstellung eine Studie Berichterstatterin: GRin Edith Schmied, M.A. (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, GR Reiman, MBA J12.Ausweisung des Schiltenbergwaldes in Linz Ebelsberg als Landschaftsschutzgebiet oder als geschützter Landschaftsteil - Resolution Berichterstatterin: GRin Gerda Lenger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Gerda Lenger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung und dem Verfassungs-, Raumplanungs- und Baurechtsausschuss zugewiesen. Link zum Seitenanfang K.Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Fraktion betreffend Sicherheitskonzept für lokale Brennpunkte in Linz Berichterstatter: GR Josef Hackl (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Josef Hackl (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, KPÖ, Gemeinderat Reiman, MBA Die Zuweisung des Antrages an den Sicherheits- und Ordnungsausschuss wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung:SPÖ, Die Grünen, KPÖ Link zum Seitenanfang L.Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Grünen betreffend Sanierung des Radweges über die Eisenbahnbrücke Berichterstatterin: GRin Gerda Lenger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Gerda Lenger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen.