13. Gemeinderatssitzung am 26.1.2017 um 14 Uhr Sitzungen des Gemeinderates Wortprotokoll-Download (PDF, 1327 KB) Suche im Wortprotokoll dieser Sitzung Tagesordnung A.Mitteilungen des Bürgermeisters B.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder C.Anträge nach § 47 Abs. 5 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat D.Antrag des Ausschusses für Finanzen E.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau F.Präsentation des Kontrollamtsberichtes zum Rechnungsabschluss 2015 durch den Direktor des Kontrollamtes G.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 H.Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Gemeinderatsfraktion betreffend Vollausbau der Videoüberwachung in den Öffis der Linz AG Linien - Stufenplan I.Dringlichkeitsantrag der FPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend konsequenter Ausbau der Videoaufzeichnung - Resolution A.Mitteilungen des Bürgermeisters Wortprotokoll zu A Link zum Seitenanfang B.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder Wortprotokoll zu B Link zum Seitenanfang C.Anträge nach § 47 Abs. 5 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat C1.Gewährung einer Subvention an das Institut Interkulturelle Pädagogik der Volkshochschule OÖ, Bulgariplatz 12 (Integrations- und Fördermaßnahmen der Mehrsprachigkeit für 2016) maximal € 88.850,-- Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu C1 C2.Förderung von Maßnahmen zur Unterstützung und Qualifizierung von arbeitslosen Linzer Jugendlichen – Learnfit; Abänderung des Grundsatzbeschlusses von € 30.000,-- auf € 39.251,76 für das Jahr 2016 Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu C2 Link zum Seitenanfang D.Antrag des Ausschusses für Finanzen D1.Diverse Grundtransaktionen in der KG Kleinmünchen (Karl-Steiger-Straße) - Einnahmen in Höhe von insgesamt € 125.329,25 und Ausgaben in Höhe von insgesamt € 10.134,20 Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D1 Link zum Seitenanfang E.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau E1.Verordnung nach § 11 Abs. 3 Oö. Straßengesetz 1991; Bebauungsplanänderung O 106/10, Stichstraße zur Sintstraße, KG Lustenau - Auflassung von Verkehrsflächen - Entziehung des Gemeingebrauchs Berichterstatter: GR Klaus Strigl (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Klaus Strigl (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu E1 E2.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 02-093-01-00, KG Urfahr (Rudolfstraße - Webergasse) Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ Wortprotokoll zu E2 E3.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 01-027-01-00 (Lederergasse – Kaisergasse); Mitteilung von Versagungsgründen – Abgabe einer Stellungnahme an das Amt der O.ö. Landesregierung Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ Wortprotokoll zu E3 E4.Bebauungsplanänderung O 106/10 - Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes O 106, KG Lustenau (Sintstraße) Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu E4 E5.Bebauungsplanänderung 01-074-01-01 (Bismarckstraße - Humboldtstraße) mit Aufhebung von Teilbereichen der Bebauungspläne O 104 und O 104/9, KG Linz Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ Gemeinderätin Ekova-Stoyanova stimmt aufgrund Befangenheit nicht mit. Wortprotokoll zu E5 Link zum Seitenanfang F.Präsentation des Kontrollamtsberichtes zum Rechnungsabschluss 2015 durch den Direktor des Kontrollamtes Wortprotokoll zu F Link zum Seitenanfang G.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 G1.Temporäre Zivilkontrollen für Ordnungsdienst einführen Berichterstatter: GR Harald Hennerbichler (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Harald Hennerbichler (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig dem Ausschuss für Sicherheit, Gesundheit und Städtekontakte zugewiesen. Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu G1 G2.Einrichtung eines Linzer Publikumsbeirates Berichterstatterin: GRin Ute Klitsch (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Ute Klitsch (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig dem Ausschuss für Kultur und Tourismus zugewiesen. Stimmenthaltung: NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu G2 G3.Kein Zurschaustellen religiöser Einstellungen durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Linz und ihrer Unternehmungen Berichterstatterin: GRin Brigitta Riha (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Brigitta Riha (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen Gegenstimme: NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu G3 G4.Verbesserung des Betreuungsangebotes an Horten privater Träger Berichterstatter: GR Peter Stumptner (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Peter Stumptner (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig dem Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport zugewiesen. Stimmenthaltung: NEOS Wortprotokoll zu G4 G5.Sprachstanderhebungen in städtischen Kindergärten Berichterstatterin: GRin Cornelia Polli, BEd (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Cornelia Polli, BEd (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport und dem Verwaltungsausschuss Kinder- und Jugend-Services zugewiesen. Wortprotokoll zu G5 G6.Reform Beirat für Stadtgestaltung Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP) Der Abänderungsantrag der Grünen wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS Wortprotokoll zu G6 G7.Umweltfreundlich zur Schule - Unterstützung von Microscooter-Abstellanlagen Berichterstatter: GR Wolfgang Steiger (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Steiger (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu G7 G8.Sportmeile der Stadt Linz (Gemeinsamer Antrag der ÖVP- und Grünen-GR-Fraktion) Berichterstatterin: GRin Mag.a Rossitza Ekova-Stoyanova (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Rossitza Ekova-Stoyanova (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ Wortprotokoll zu G8 G9.Aufhebung der Zugangsbeschränkung der Berufstätigkeit der Eltern von mindestens 20 Wochenstunden für die Aufnahme in eine Linzer Krabbelstube Berichterstatterin: GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS) Weitere Informationen zu GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ Der Abänderungsantrag der ÖVP wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, NEOS, KPÖ Der Zusatzantrag der Grünen wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP Wortprotokoll zu G9 G10.Anrainerbefragung Swietelsky-Tiefgarage Andreas Hofer Park Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Die Grünen Wortprotokoll zu G10 G11.Stahlstandort Österreich und Europa - Resolution Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag betreffend Europäische Energielösung wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: NEOS, KPÖ Gegenstimme: Die Grünen Der Antrag betreffend flexiblere Arbeitszeiten wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: FPÖ, NEOS, KPÖ Gegenstimme: Die Grünen Der Antrag betreffend Lehrlingsausbildung wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: NEOS, KPÖ Gegenstimme: Die Grünen Wortprotokoll zu G11 G12.Moderne Nationalratswahlordnung - Resolution Berichterstatter: GR Franz Leidenmühler (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Franz Leidenmühler (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP, Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu G12 G13.Erleichterung für den Wohnbau durch flexiblere Möglichkeit der Stellplatzvorschreibung - Resolution Berichterstatterin: GRin Paulina Wessela (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig von der Tagesordnung abgesetzt. Wortprotokoll zu G13 G14.Mautfreie Nutzung der Bypasse der VOEST-Brücke für die Donauquerung - Resolution Berichterstatterin: GRin Erika Wundsam (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Erika Wundsam (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu G14 G15.Mehr Polizei für Linz - Resolution Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Der Pkt. 1 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: NEOS, KPÖ Der Pkt. 2 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Der Pkt. 3 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu G15 G16.Ideen-, Konzept- und Architekturwettbewerb Siedlung "Sintstraße" - Resolution Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen Wortprotokoll zu G16 Link zum Seitenanfang H.Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Gemeinderatsfraktion betreffend Vollausbau der Videoüberwachung in den Öffis der Linz AG Linien - Stufenplan Berichterstatter: GR Josef Hackl (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Josef Hackl (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu H Link zum Seitenanfang I.Dringlichkeitsantrag der FPÖ-Gemeinderatsfraktion betreffend konsequenter Ausbau der Videoaufzeichnung - Resolution Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Der Teil 1 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Der Teil 2 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu I