11. Gemeinderatssitzung am 1.12.2016 um 14 Uhr Sitzungen des Gemeinderates Wortprotokoll-Download (PDF, 543 KB) Suche im Wortprotokoll dieser Sitzung Tagesordnung A.Mitteilungen des Bürgermeisters B.Wahl der SchriftführerInnen und -stellvertreterInnen C.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder D.Anträge des Stadtsenates E.Anträge des Ausschusses für Finanzen F.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau G.Anträge des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport H.Anträge des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung I.Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung J.Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz K.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 L.Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Fraktion betreffend Adaptierung und Ausweitung der städtischen Videoüberwachung A.Mitteilungen des Bürgermeisters Wortprotokoll zu A Link zum Seitenanfang B.Wahl der SchriftführerInnen und -stellvertreterInnen Wortprotokoll zu B Link zum Seitenanfang C.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder Wortprotokoll zu C Link zum Seitenanfang D.Anträge des Stadtsenates D1.Friedenserklärung der Stadt Linz 2016 Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D1 D2.Gemeindevertretung der Stadt Linz - Publikation; Erledigung des Antrages der FPÖ-GR-Fraktion vom 30.6.2016 Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D2 D3.Erlassung einer Satzung für die Stadtbibliothek Linz im Sinne der BAO (gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art) Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D3 D4.Erlassung einer Satzung für die Volkshochschule Linz im Sinne der BAO (gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art) Berichterstatterin: StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Weitere Informationen zu StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D4 D5.Änderung des Selbstbehaltes bei Naturalsubventionen Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, NEOS Gegenstimme: ÖVP, KPÖ Der Abänderungsantrag der Grünen wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ Gegenstimme: ÖVP Wortprotokoll zu D5 D6.Gewährung einer zusätzlichen Subvention an den Österreichischen Karatebund (Karate-WM 2016) in Höhe von € 30.000,-- Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D6 D7.Gewährung einer zusätzlichen Subvention an die ASKÖ Donau Linz und die Sportunion Edelweiß Linz (Spitzen- bzw. Leistungssportförderung 2016) in Höhe von jeweils € 10.000,-- Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D7 D8.Gewährung einer Subvention an den Tennisclub Wels 76 (Generali Ladies Tennisturnier 2016) € 83.000,-- sowie € 656,25,-- in Form einer Naturalförderung Genehmigung einer Kreditübertragung Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D8 Link zum Seitenanfang E.Anträge des Ausschusses für Finanzen E1.Zielstruktur Unternehmensgruppe Linz Holding Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen Gegenstimme: KPÖ Wortprotokoll zu E1 E2.Kepler Universitätsklinikum GmbH (KUK); Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Rahmenvereinbarung vom 17.12.2015 Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: KPÖ Wortprotokoll zu E2 E3.Notwendige Änderungen bei der Durchführung eines Bieterverfahrens zur Investoren- und Projektsuche für eine Neubebauung des Areals der Tabakfabrik im Bereich des derzeitigen "Bau 3" Berichterstatter: GR Jakob Huber (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Jakob Huber (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu E3 E4.Grundverkauf in der KG Pasching (Poststraße neben Umfahrung Pasching) um den Verkaufspreis von € 15.000,-- Berichterstatterin: GRin Paulina Wessela (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu E4 E5.Grundverkauf in der KG Pasching (Wasserschutzgebiet Wagram) um den Verkaufspreis von € 205.000,-- Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu E5 E6.Linzer City Ring - Parkmünzenaktion "Gratisparken in Linz"; Verlängerung der Vereinbarung Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, NEOS Gegenstimme: KPÖ Wortprotokoll zu E6 E7.Genehmigung einer Kreditüberschreitung in Höhe von € 80.000,-- im Geschäftsbereich Feuerwehr und Katastrophenschutz Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu E7 E8.Grundverkauf in der KG Kleinmünchen (Dohnalstraße) um den Verkaufspreis von € 115.000,-- Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu E8 E9.Grundverkauf in Höhe von insgesamt € 129.105,--, Unentgeltliche Grundabtretung sowie Dienstbarkeitseinräumung in der KG Lustenau (Köglstraße) Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu E9 E10.Genehmigung einer Kreditübertragung in Höhe von € 102.000,-- und einer Kreditüberschreitung in Höhe von € 63.000,-- im Geschäftsbereich Bau- und Bezirksverwaltung Berichterstatter: GR Michael Svoboda (Grüne) Weitere Informationen zu GR Michael Svoboda (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu E10 Link zum Seitenanfang F.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau F1.Bekenntnis des Gemeinderates der Stadt Linz zur beabsichtigten Verlängerung des geplanten, donauseitigen kombinierten Geh- und Radweges nach Puchenau mit einem maximalen Kostenanteil in Höhe von € 400.000,-- (inklusive USt) Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ) Der Abänderungsantrag der Grünen wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, NEOS Gegenstimme: FPÖ Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu F1 F2.Gänzliche Aufhebung des Bebauungsplanes 401/Teil II, KG Lustenau (Industriezeile - Hafenbecken) Berichterstatter: GR Markus Benedik (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Benedik (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen Gemeinderätin Mag.a Grünn, KPÖ, ist bei der Abstimmung nicht anwesend. Wortprotokoll zu F2 F3.Änderungspläne Nr. 80 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Katzbach (Griesmayrstraße 19-21) Berichterstatter: GR Klaus Strigl (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Klaus Strigl (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F3 F4.Änderungspläne Nr. 91 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Ufer und Pichling (Rathfeldstraße) Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen Wortprotokoll zu F4 F5.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes "Südlich Berggasse" sowie Aufhebung von Teilbereichen des Bebauungsplanes N 32-20-01-00, KG Pöstlingberg Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F5 F6.Abschluss eines Vertrages über Planungskosten sowie Infrastrukturkosten in Höhe von insgesamt € 151.852,-- im Zusammenhang mit der Änderung des Flächenwidmungsplanes Linz Nr. 4 Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F6 F7.Bebauungsplanänderung 09-008-01-01, KG Linz (Schweizerhausgasse - Römerstraße) - Verbaländerung Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP Wortprotokoll zu F7 F8.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 01-042-01-00, KG Linz (Körnerstraße - Gruberstraße) Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F8 F9.Abbruch der Bestandsobjekte im Standort Urfahr, Ottensheimer Straße 35a und 37 - Zustimmung des Gemeinderates der Stadt Linz Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP, Die Grünen Gegenstimme: KPÖ Wortprotokoll zu F9 Link zum Seitenanfang G.Anträge des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport G1.Linz soll Pilotstadt im Integrationsbereich werden; Erledigung des Antrages der ÖVP-GR-Fraktion vom 28.1.2016 Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: ÖVP Wortprotokoll zu G1 G2.Kinderbetreuung; Bedarfsprognose und Entwicklungskonzept 2017 – 2019; Grundsatzgenehmigung Berichterstatterin: GRin Miriam Köck (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Miriam Köck (SPÖ) Der Abänderungsantrag der NEOS wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu G2 Link zum Seitenanfang H.Anträge des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung H1.Schaffung von Vorkehrungen für die Neugestaltung der Förderung der Elektromobilität für Linzer/innen und Einpendler/innen treffen - Resolution; Teilerledigung des Antrages der FPÖ-GR-Fraktion vom 30.6.2016 Berichterstatterin: GRin Anita Neubauer (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Anita Neubauer (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: KPÖ Wortprotokoll zu H1 H2.Aufstellen zusätzlicher Mobilfunk-Sendeanlagen auf gemeindeeigenen Gebäuden und Grundstücken und Aufnahme von Bedingungen in den Mietvertrag sowie Resolution an die Mitglieder der Unternehmensgruppe Berichterstatterin: GRin Sophia Hochedlinger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Sophia Hochedlinger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu H2 Link zum Seitenanfang I.Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung I1.Erstellung eines Wirtschaftsentwicklungsplans der Stadt Linz (WEP) ​maximal € 95.000,-- für die Jahre 2017 und 2018 Berichterstatterin: StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP) Weitere Informationen zu StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I1 Link zum Seitenanfang J.Antrag des Verwaltungsausschusses des Kinder- und Jugend-Services Linz J1.Änderung der Tarifordnung für die öffentlichen Kinderbetreuungseinrichtungen der Stadt Linz; Anpassung des Materialbeitrages (Werkbeitrag) Berichterstatterin: StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Weitere Informationen zu StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: ÖVP, Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu J1 Link zum Seitenanfang K.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 K1.Kampagne "Sauberes Linz" Berichterstatterin: GRin Helga Eilmsteiner (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Helga Eilmsteiner (SPÖ) Der FPÖ/ÖVP-Abänderungsantrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: NEOS Wortprotokoll zu K1 K2.Brauchtumspflege in den Linzer Kinderbetreuungseinrichtungen Berichterstatter: GR Peter Stumptner (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Peter Stumptner (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu K2 K3.Bekenntnis zu Brauchtum und traditionellen Festen in Kinderbetreuungseinrichtungen Berichterstatterin: GRin Waltraud Kaltenhuber (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Waltraud Kaltenhuber (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu K3 K4.Temporäre Öffnung der Busspuren für Elektrofahrzeuge Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu K4 K5.Publikation eines Online-Sportstätten-Katasters Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ Wortprotokoll zu K5 K6.Gegen den täglichen Stau: Bewerbung von Online Mitfahrbörsen und Apps Berichterstatter: GR Wolfgang Steiger (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Steiger (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K6 K7.Verbesserung der Wartesituation an Haltestellen in Linz Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ Wortprotokoll zu K7 K8.Digitale Fitness für SeniorInnen Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP Wortprotokoll zu K8 K9.Der Stadt ihre Jugendkultur, der Jugendkultur ihre Stadt: Open Air Veranstaltungszonen Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP Wortprotokoll zu K9 K10.Einrichtung nach dem OÖ. Chancengleichheitsgesetz in Wegscheid - Resolution Berichterstatter: GR Stefan Giegler (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Stefan Giegler (SPÖ) Die Zuweisung des Antrages an den Sozialausschuss wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, KPÖ Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K10 K11.Reform des Finanzausgleichs zwischen Bund, Ländern und Gemeinden - Resolution Berichterstatter: GR Jakob Huber (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Jakob Huber (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Der Zusatzantrag der FPÖ wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP, NEOS Wortprotokoll zu K11 K12.Apothekenversorgung im Stadtteil Neue Heimat - Resolution Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K12 K13.Remigrationslehrgänge statt Übergangsklassen - Resolution Berichterstatter: GR Manfred Gabriel (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Manfred Gabriel (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Gegenstimme: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu K13 K14.Briefwahl - Resolution Berichterstatterin: GRin Susanne Walcher (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Susanne Walcher (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, NEOS Gegenstimme: ÖVP, Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu K14 K15.Sanktionen gegen die Russische Föderation beenden - Resolution Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP, Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu K15 K16.Brucknerhaus: Neuaufstellung und Öffnung - Resolution Berichterstatterin: GRin Mag.a Rossitza Ekova-Stoyanova (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Rossitza Ekova-Stoyanova (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ Wortprotokoll zu K16 K17.Neue Wege der Stadtentwicklung anhand des Business Improvement District - Pilotprojekt Altstadt - Resolution (Gemeinsamer Antrag der SPÖ, FPÖ, Grünen und Neos-GR-Fraktion) Berichterstatter: GR Mag. Bernhard Seeber (Grüne) Weitere Informationen zu GR Mag. Bernhard Seeber (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP, KPÖ Wortprotokoll zu K17 Link zum Seitenanfang L.Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Fraktion betreffend Adaptierung und Ausweitung der städtischen Videoüberwachung Berichterstatter: GR Josef Hackl (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Josef Hackl (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu L