9. Gemeinderatssitzung am 22.9.2016 um 14 Uhr Sitzungen des Gemeinderates Wortprotokoll-Download (PDF, 611 KB) Suche im Wortprotokoll dieser Sitzung Tagesordnung A.Mitteilungen des Bürgermeisters B.Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates C.Ausschuss für Finanzen; Wahl eines neuen Mitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion D.Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau; Wahl eines neuen Mitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion E.Ausschuss für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung; Wahl eines neuen Ersatzmitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion F.Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung; Wahl eines neuen Mitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion G.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder H.Anträge nach § 49 Abs. 6 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat I.Anträge des Stadtsenates J.Anträge des Ausschusses für Finanzen K.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau L.Antrag des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport M.Antrag des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung N.Anträge des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung O.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 A.Mitteilungen des Bürgermeisters Wortprotokoll zu A Link zum Seitenanfang B.Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates Wortprotokoll zu B Link zum Seitenanfang C.Ausschuss für Finanzen; Wahl eines neuen Mitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion Der Antrag wurde von der stimmberechtigen SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu C Link zum Seitenanfang D.Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau; Wahl eines neuen Mitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion Der Antrag wurde von der stimmberechtigten SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D Link zum Seitenanfang E.Ausschuss für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung; Wahl eines neuen Ersatzmitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion Der Antrag wurde von der stimmberechtigten SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu E Link zum Seitenanfang F.Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung; Wahl eines neuen Mitgliedes - SPÖ-GR-Fraktion Der Antrag wurde von der stimmberechtigen SPÖ-Fraktion einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F Link zum Seitenanfang G.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder Wortprotokoll zu G Link zum Seitenanfang H.Anträge nach § 49 Abs. 6 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat H1.Wiederaufnahme der Verfahren 1 Cg 1/09a und 3 Cg 51/09v gegen Erben Olga Jäger Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu H1 H2.Abfallordnung der Stadt Linz - Individualbeschwerde nach § 139 Bundes-Verfassungsgesetz; Äußerung an den Verfassungsgerichtshof Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu H2 Link zum Seitenanfang I.Anträge des Stadtsenates I1.Gewährung einer Subvention an die Johannes Kepler Universität, Altenberger Straße 69 (Investitionszuschüsse 2016) maximal € 100.000,-- Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: GR Leidenmühler, GR Huber, beide SPÖ Wortprotokoll zu I1 I2.Gewährung einer Subvention an das Linz Institute of Technology, LIT, Altenberger Straße 69 (projektbezogenen Investitionen 2016) maximal € 100.000,-- Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: GR Leidenmühler, GR Huber, beide SPÖ Wortprotokoll zu I2 I3.Gewährung einer Subvention an die Johannes Kepler Universität, Altenberger Straße 69 (Fortbestand und Betrieb des Forschungsinstitutes für die Gesamtanalyse der Wirtschaft) maximal € 80.000,-- Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP, NEOS, GR Leidenmühler, GR Huber, beide SPÖ Wortprotokoll zu I3 I4.Gewährung einer Subvention an die Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung, Hauptplatz 8 (Abdeckung der auflaufenden Mietkosten für die angemieteten Räumlichkeiten in der Tabakfabrik Linz 2016) maximal € 79.000,-- Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I4 I5.Kreditüberschreitung für die Wiederholung der BundespräsidentInnen-Stichwahl in Höhe von € 571.000,-- Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I5 I6.Gewährung einer Subvention an das Diakoniezentrum Spattstraße (Projekt "Schaukelpferd" für das Kinderbetreuungsjahr 2016/2017) ​​​​​€ 53.000,--, davon € 20.000,-- 2016 und € 33.000,-- 2017 Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I6 Link zum Seitenanfang J.Anträge des Ausschusses für Finanzen J1.Analyse potentieller Konsolidierungsschritte im Rahmen der städtischen Finanzbeziehungen - Jährliche Valorisierung städtischer Gebühren, Tarife und sonstiger Einnahmen Berichterstatter: GR Jakob Huber (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Jakob Huber (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: KPÖ Wortprotokoll zu J1 J2.Anpassung der Gebührenordnung für Dienst- und Sachleistungen des Geschäftsbereiches Feuerwehr und Katastrophenschutz der Stadt Linz Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: KPÖ Wortprotokoll zu J2 J3.Novellierung der Hundeabgabeordnung 2004 Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Der Abänderungsantrag der ÖVP wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS, KPÖ Der Antrag inkl. Abänderungsantrag der FPÖ wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP, Die Grünen, NEOS Gegenstimme: KPÖ Der Zusatzantrag der FPÖ wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP, Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu J3 J4.Kepler Universitätsklinikum GmbH - Drittmittelvereinbarung, Abtretungsvertrag, Sanierungen, Investitionsfinanzierung ,BioMed-zet Life Science GmbH Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ Wortprotokoll zu J4 J5.Grundverkauf in der KG Ufer (Brachsenweg) um den Verkaufspreis von € 320.000,-- Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu J5 J6.Grundverkauf in der KG Pichling (Seiderstraße) um den Verkaufspreis von € 320.892,-- Berichterstatter: GR Wolfgang Steiger (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Steiger (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu J6 Link zum Seitenanfang K.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau K1.Kreditübertragungen in Höhe von insgesamt € 40.000,-- für den Ankauf von Radständern Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K1 K2.Kreditübertragung in Höhe von € 42.000,-- für die Zugangsbeschränkung Radkeller im Landesdienstleistungszentrum Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K2 K3.Verordnung nach § 11 Abs. 1 und 3 Oö. Straßengesetz 1991; Erklärung von Grundflächen zur Gemeindestraße (Bebauungsplanänderung 12-031-01-01, Salzburger Straße 337, KG Kleinmünchen) - Widmung für den Gemeingebrauch sowie Auflassung von Verkehrsflächen - Entziehung des Gemeingebrauchs Berichterstatter: GR Markus Benedik (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Benedik (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen Wortprotokoll zu K3 K4.Verordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung Tempo 30 km/h-Zone und Tempo 30 km/h in der Linzer Innenstadt Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K4 K5.Änderungspläne Nr. 58 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Kleinmünchen (Salzburger Straße - Löwenzahnweg) Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu K5 K6.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 12-026-01-00, KG Kleinmünchen (In der Neupeint - Daimlerstraße) Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K6 K7.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 01-027-01-00, KG Linz (Lederergasse - Kaisergasse) Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: KPÖ Wortprotokoll zu K7 K8.Bebauungsplanänderung 01-102-01-01, KG Linz (Karl-Wiser-Straße - Volksgartenstraße) - Verbaländerung Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K8 K9.Änderungspläne Nr. 77 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Kleinmünchen (Traunauweg) Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K9 K10.Bebauungsplanänderung 04-010-01-01 (Leonfeldner Straße 245) und Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes NW 105/4, KG Katzbach und Pöstlingberg Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K10 K11.Änderungspläne Nr. 59 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Urfahr (Wildbergstraße) Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K11 K12.Änderungsplan Nr. 75 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG St. Peter (Stahlstraße 5) Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu K12 K13.Bebauungsplanänderung 12-031-01-01, KG Kleinmünchen (Salzburger Straße 337) Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu K13 K14.Bebauungsplanänderung 02-065-01-01, KG Urfahr (Ferihumerstraße - Wildbergstraße) Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K14 Link zum Seitenanfang L.Antrag des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport L1.Förderung der Vereine Tagesmütter und Tagesväter für 2016 entsprechend der Oö. Tagesmütter bzw. Oö. Tagesväter-Verordnung 2014 Berichterstatterin: GRin Miriam Köck (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Miriam Köck (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu L1 Link zum Seitenanfang M.Antrag des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung M1.Abschluss eines Förderungsvertrages für das Projekt "Basisbildung / Grundkompetenzen", im Zeitraum vom 1.7.2015 - 31.12.2017 an der Volkshochschule Linz und Durchführung des zusätzlichen Bildungsprojekts "Basisbildung / Grundkompetenzen plus" Berichterstatterin: StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Weitere Informationen zu StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu M1 Link zum Seitenanfang N.Anträge des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung N1.Grundverkauf in der KG Posch (Südpark Linz) um den Verkaufspreis von € 819.057,92 Berichterstatterin: GRin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu N1 N2.Abschluss einer Optionsvereinbarung im Zusammenhang mit den Grundstück Nummern 1278/2 und 1278/26, KG Posch (Südpark Linz) Berichterstatter: GR Mag. Bernhard Seeber (Grüne) Weitere Informationen zu GR Mag. Bernhard Seeber (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu N2 Link zum Seitenanfang O.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 O1.Pförtnerampeln zur Minimierung der Stauzeiten Berichterstatterin: GRin Regina Fechter-Richtinger (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Regina Fechter-Richtinger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. GRin Mag.a Grünn, KPÖ, ist bei der Abstimmung nicht anwesend. Wortprotokoll zu O1 O2.Produktionsförderung für Linzer Bands Berichterstatter: GR Stefan Giegler (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Stefan Giegler (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Kultur und Tourismus zugewiesen. Wortprotokoll zu O2 O3.Neuorganisation des 200-jährigen Urfahraner Markt Jubiläums Berichterstatterin: GRin Carmen Janko (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Carmen Janko (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung zugewiesen. Wortprotokoll zu O3 O4.Verstärkt Wohnbaufördermittel für Linz Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: FPÖ, ÖVP Wortprotokoll zu O4 O5.Rückkehrer-Beratungsstelle im Integrationsbüro schaffen Berichterstatter: GR Wolfgang Grabmayr (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Wolfgang Grabmayr (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu O5 O6.Finanzielles Sanierungskonzept für Linzer Museen Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Abänderungsantrag der ÖVP wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ Gegenstimme: NEOS Wortprotokoll zu O6 O7.Verbesserung von Kinderbetreuungseinrichtungen für Kinder mit Beeinträchtigung Berichterstatter: GR Peter Stumptner (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Peter Stumptner (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie, Integration und Sport zugewiesen. Wortprotokoll zu O7 O8.Barrierefreie Verbindung Unterführung Hinsenkampplatz - Neues Rathaus Berichterstatterin: GRin Mag.a Veronika Leibetseder-Hainberger-Viktora (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Veronika Leibetseder-Hainberger-Viktora (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen Wortprotokoll zu O8 O9.Novellierung Gartenschutzverordnung sowie Abwehr von Belästigungen und Sicherung des Gemeingebrauchs im Sinne des 1. Abschnitts des OÖ. Polizeistrafgesetzes Berichterstatter: GR Markus Spannring (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Markus Spannring (ÖVP) Der Punkt 1 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Der Punkt 2 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu O9 O10.Fairtrade-Stadt Linz - ein Tourismusangebot Berichterstatterin: GRin Alexandra Schmid (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Alexandra Schmid (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig dem Ausschuss für Kultur und Tourismus zugewiesen. Stimmenthaltung: KPÖ Wortprotokoll zu O10 O11.Ein Ohr für die Jugend - Jugendbefragung regelmäßig durchführen Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ Wortprotokoll zu O11 O12.Erstellung einer Bedarfsanalyse für die Betreuung der Unter-Drei-Jährigen Berichterstatterin: GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS) Weitere Informationen zu GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP Wortprotokoll zu O12 O13.Ebelsberg - Flächen für Innovation und Experimente im Wohnbau schaffen Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS) Der Abänderungsantrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau zugewiesen. Wortprotokoll zu O13 O14.Einführung einer Zweitwohnsitzabgabe - Resolution (Gemeinsamer Antrag der SPÖ und FPÖ-GR-Fraktion) Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Der Abänderungsantrag der Grünen wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP, NEOS Wortprotokoll zu O14 O15.Maßnahmenkonzept für Grillen am Pleschinger See - Resolution Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, NEOS Gegenstimme: KPÖ Wortprotokoll zu O15 O16.Videoüberwachung in Öffis und an neuralgischen Stellen - Resolution Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Der Punkt 1 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Der Punkt 2 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Der Punkt 3 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Der Punkt 4 des Antrages (Zusatzantrag der FPÖ/ÖVP) wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu O16 O17.Video-Überwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln und an Haltestellen - Resolution Berichterstatter: GR Josef Hackl (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Josef Hackl (ÖVP) Der Punkt 1 des FPÖ/ÖVP-Abänderungsantrages wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: SPÖ, KPÖ Gegenstimmen: NEOS Der Punkt 2 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt. Enthaltung: SPÖ Gegenstimmen: Die Grünen, NEOS, KPÖ Der Punkt 3 des FPÖ/ÖVP Abänderungsantrages wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ Gegenstimmen: Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu O17 O18.Gemeinnütziger Einsatz von Asylwerberinnen und Asylwerbern und Ein-Euro-Jobs für arbeitslose anerkannte Flüchtlinge als Hilfe zum Einstieg in den Arbeitsmarkt - Antrag + Resolution Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Der Punkt 1 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ Der Punkt 2 des Antrages wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS Gegenstimmen: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu O18 O19.Ausbau der E-Ladeinfrastruktur - Resolution Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: NEOS Wortprotokoll zu O19 O20.Ausweitung des Linz AG Nachtlinien Angebots - Resolution Berichterstatterin: GRin Sophia Hochedlinger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Sophia Hochedlinger (Grüne) Der Abänderungsantrag der NEOS wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ Der Zusatzantrag der ÖVP wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS Gegenstimmen: Die Grünen, KPÖ Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS Wortprotokoll zu O20 O21.Maßnahmen zur Erhöhung des subjektiven Sicherheitsgefühls in den Linz AG Linien - Resolution Berichterstatterin: GRin Ursula Roschger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Ursula Roschger (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP Wortprotokoll zu O21