6. Gemeinderatssitzung am 21.4.2016 um 14 Uhr

Sitzungen des Gemeinderates
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Tagesordnung

A.Mitteilungen des Bürgermeisters
B.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder
C.Anträge des Stadtsenates
D.Anträge des Ausschusses für Finanzen
E.Antrag des Ausschusses für Kultur und Tourismus
F.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau
G.Antrag des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie und Integration
H.Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung
I.Antrag des Kontrollausschusses
J.Antrag des Verwaltungsausschusses für die Museen der Stadt Linz
K.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992
L.Dringlichkeitsantrag der SPÖ-Fraktion betreffend begleitende Sozialmaßnahmen zum sektoralen Bettelverbot
M.Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Fraktion betreffend aktive Erinnerungskultur im Zusammenhang mit der Aphrodite am Bauernberg
N.Dringlichkeitsantrag der Grünen betreffend Stadtentwicklung und leistbares Wohnen sichern - Baurecht statt Verkauf
A.Mitteilungen des Bürgermeisters

Wortprotokoll zu A
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B.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder

Wortprotokoll zu B
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C.Anträge des Stadtsenates

C1.Kreditüberschreitung in Höhe von € 570.000,-- im Zusammenhang mit einer eventuellen BundespräsidentInnen-Stichwahl
Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ)  Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu C1
C2.Verlängerung des Schwerpunktprogramms Wissenschaftsförderung der Stadt Linz für die Laufzeit von 1.1.2016 – 31.12.2017
Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ)  Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu C2
C3.Abschluss eines Vergleiches zwischen der Stadt Linz und der Dr. Shebl & Partner Generalplaner GmbH, Hauptstraße 4 sowie dem ruhenden Nachlass nach dem verstorbenen Dipl.-Ing. Roland Ertl im Zusammenhang mit einem Wasserleitungsschaden im Bauteil D des ehemaligen AKh Linz
€ 60.184,47
Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ)  Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu C3
C4.Verordnung für ein sektorales Bettelverbot für die Landeshauptstadt Linz
Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)  Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Gegenstimme: Grüne, NEOS, KPÖ
Der Pkt. 1 des  Zusatzantrages der ÖVP wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
Gegenstimme: Grüne, NEOS, KPÖ
Der Pkt. 2 des Zusatzantrages der ÖVP wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ
Gegenstimme: Grüne, NEOS, KPÖ
Wortprotokoll zu C4
C5.Gewährung einer Förderung nach den Förderungsrichtlinien – Stadterneuerung (Lifteinbau) für die Objekte Derfflingerstraße 8, 8a, Garnisonstraße 57, 59, 61, Ing.-Stern-Straße 8a, 8b, Cremeristraße 12 und Stieglbauernstraße 7
insgesamt € 437.358,30 verteilt auf die Jahre 2016 bis 2030 in Form eines Annuitätenzuschusses von jährlich € 29.157,22
Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)  Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu C5
C6.Durchführung des Linzer Pflasterspektakels 2016; Grundsatzgenehmigung
maximal € 270.000,--
Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)  Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu C6
C7.Gewährung einer Subvention an die Initiatoren des Filmfestival Linz - Crossing Europe, vertreten durch Frau Mag.a Christine Dollhofer, Graben 30 (Filmfestival 2016)
€ 85.000,-- sowie € 11.177,50 in Form einer Naturalförderung
​Genehmigung einer Kreditübertragung
Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)  Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu C7
C8.Gewährung einer Subvention an die Linzer Veranstaltungsgesellschaft mbH LIVA, Untere Donaulände 7 (organisatorische Vorbereitung und Durchführung des „Festivals 4020“ 2017)
€ 70.000,--, davon je € 35.000,-- 2016 und 2017
Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)  Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu C8
C9.Zusammenführung der Abteilung Geodaten Management der IKT Linz GmbH mit der Abteilung Stadtvermessung im Geschäftsbereich Planung, Technik und Umwelt des Magistrats Linz
Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ)  Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu C9
C10.Bezahlung der Schwimmhallenmieten für das Leistungsschwimmen der Linzer Schwimmvereine 2015/2016
maximal € 72.000,--
Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ)  Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: NEOS
Wortprotokoll zu C10
C11.15. Borealis Linz Donau-Marathon 2016; Gewährung einer Subvention an die ASKÖ TRI Linz in Höhe von € 44.000,-- und an die Linzer Veranstaltungsgesellschaft mbH LIVA in Höhe von € 9.000,-- sowie einer Naturalförderung an die LIVA in Höhe bis maximal € 89.058,33
Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ)  Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ)
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: NEOS
Wortprotokoll zu C11
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D.Anträge des Ausschusses für Finanzen

D1.Städtische Haftungsübernahme (Garantie) für einen Kredit der Immobilien Linz GmbH & Co KG in Höhe von € 30,000.000,--
Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ)  Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu D1
D2.Verlagerung der Investitionstätigkeiten in der Tabakfabrik von der ILG KG auf die TFL GmbH - Ermöglichung der weiteren Finanzierung sowie komplette Durchführung der Adaptierung von Bau 1 und Magazin 3 durch Projekt-Darlehen samt Begleitmaßnahmen
Berichterstatter: GR Jakob Huber (SPÖ)  Weitere Informationen zu GR Jakob Huber (SPÖ)
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: NEOS
Gegenstimme: Grüne, KPÖ
Wortprotokoll zu D2
D3.Umbau des Objektes Schiedermayrweg 11 auf eine 3-gruppige Krabbelstube durch die Immobilien Linz GmbH & Co KG in Höhe von € 1,210.000,-- (+/- 15%) sowie Ankauf von Mobilien seitens der Stadt Linz in Höhe von € 155.000,-- (+/- 15%)
Berichterstatterin: GRin Bettina Stadlbauer (SPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu D3
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E.Antrag des Ausschusses für Kultur und Tourismus

E1.Kulturentwicklungsplan der Stadt Linz - Zwischenbericht 2013-2015
Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)  Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu E1
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F.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau

F1.Aktive Bodenpolitik ("Vertragsraumordnung") - privatwirtschaftliche Maßnahmen im Rahmen der örtlichen Raumordnung entsprechend den Bestimmungen des Oö. Raumordnungsgesetzes - Grundsatzbeschluss
Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ)  Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ)
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: ÖVP
Wortprotokoll zu F1
F2.Änderungspläne Nr. 72 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Katzbach (Katzbachweg)
Berichterstatter: GR Markus Benedik (SPÖ)  Weitere Informationen zu GR Markus Benedik (SPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu F2
F3.Änderungsplan Nr. 64 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Linz (Franckstraße 6-8)
Berichterstatterin: GRin Bettina Stadlbauer (SPÖ)
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: KPÖ
Wortprotokoll zu F3
F4.Änderungspläne Nr. 70 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Katzbach und Urfahr (Höllmühlbachstraße 1)​
Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ)  Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu F4
F5.Bebauungsplanänderung 02-059-01-01, KG Urfahr (Hauptstraße 71 - 75)
Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ)  Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu F5
F6.Änderungspläne Nr. 69 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Lustenau (Industriezeile 47b)
Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ)  Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu F6
F7.Entwicklung eines „Masterplans“ für das Areal der Hiller-Kaserne und der angrenzenden „Sommergründe“; Grundsatzbeschluss
Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ)  Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu F7
F8.Änderungsplan Nr. 73 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Katzbach (Jägerstätterstraße)
Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP)  Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu F8
F9.Änderungspläne Nr. 60 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Linz (Khevenhüllerstraße)
Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP)  Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu F9
F10.Änderungsplan Nr. 37 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Ufer (Moosfelderstraße)
Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)  Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu F10
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G.Antrag des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie und Integration

G1.Anpassung des bestehenden Leistungsvertrages mit der SZL Seniorenzentrum Linz GmbH zum Betrieb von Tageszentren und Seniorenclubs
Berichterstatter: GR Johannes Greul (SPÖ)  Weitere Informationen zu GR Johannes Greul (SPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu G1
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H.Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung

H1.Erlassung einer Satzung für den Botanischen Garten im Sinne der Bundesabgabenordnung (gemeinnütziger Betrieb gewerblicher Art)​
Berichterstatter: GR Wolfgang Grabmayr (FPÖ)  Weitere Informationen zu GR Wolfgang Grabmayr (FPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu H1
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I.Antrag des Kontrollausschusses

I1.Jahresbericht des Kontrollamtes über die erfolgte Prüfungstätigkeit im Jahr 2015
Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS)  Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS)
Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
Wortprotokoll zu I1
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J.Antrag des Verwaltungsausschusses für die Museen der Stadt Linz

J1.Neuerlassung des Organisationsstatutes der Unternehmung "Museen der Stadt Linz" (MuS)
Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)  Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu J1
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K.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992

K1.Schaffung von Duschen und WC-Anlagen in den Bade- und Freizeitzonen Alturfahr West und Donau Freizeitpark Urfahr
Berichterstatterin: GRin Regina Fechter-Richtinger (SPÖ)  Weitere Informationen zu GRin Regina Fechter-Richtinger (SPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Der Zusatzantrag der ÖVP wurde mehrstimmig angenommen.
Gegenstimme: KPÖ
Der Zusatzantrag der Grünen wurde einstimmig angenommen.

 
Wortprotokoll zu K1
K2.Neue Linzer Kulturformate
Berichterstatter: GR Stefan Giegler (SPÖ)  Weitere Informationen zu GR Stefan Giegler (SPÖ)
Die Zuweisung des Antrages in den Ausschuss für Kultur und Tourismus wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu K2
K3.Gegen den Stau im Mona-Lisa-Tunnel: Kreuzung Umfahrung Ebelsberg / Lunzerstraße umbauen!
Berichterstatterin: GRin Carmen Janko (SPÖ)  Weitere Informationen zu GRin Carmen Janko (SPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Infrastruktur zugewiesen.
Wortprotokoll zu K3
K4.Engere Kooperation bis hin zur Fusion der Bezirksverwaltungsbehörden in Linz – Antrag + Resolution (Gemeinsamer Antrag der SPÖ- und FPÖ-GR-Fraktion)
Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)  Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ)
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: ÖVP
Gegenstimme: Grüne, KPÖ
Wortprotokoll zu K4
K5.Wiedereinführung barrierefreies Taxi in Linz
Berichterstatter: GR Harald Hennerbichler (FPÖ)  Weitere Informationen zu GR Harald Hennerbichler (FPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Infrastruktur zugewiesen.
Wortprotokoll zu K5
K6.Sauberkeit in den Linzer Grünanlagen
Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ)  Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ)
Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Stadtgrün und Straßenbetreuung wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: ÖVP
Wortprotokoll zu K6
K7.Treffsicherheit beim Linzer Aktivpass verbessern
Berichterstatter: GR Manfred Pühringer (FPÖ)  Weitere Informationen zu GR Manfred Pühringer (FPÖ)
Die Zuweisung des Antrages an den Sozialausschuss wurde mehrstimmig angenommen.
Gegenstimme:Grüne, KPÖ
Wortprotokoll zu K7
K8.Tausch der Räumlichkeiten von Bibliothek und Jugendzentrum im Volkshaus Pichling
Berichterstatter: GR Peter Stumptner (FPÖ)  Weitere Informationen zu GR Peter Stumptner (FPÖ)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Grüne, NEOS, KPÖ
Die Zuweisung des Antrages an den Sozialausschuss wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Grüne, KPÖ
Wortprotokoll zu K8
K9.Synergien zwischen JKU-Campusentwicklung und Entwicklung des Univiertels nutzen
(Gemeinsamer Antrag der ÖVP- und Neos-GR-Fraktion)
Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)  Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
 
Wortprotokoll zu K9
K10.Mobilitätskonzept für den neuen Stadtteil „Kepler Universitätsklinikum“
Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)  Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
Wortprotokoll zu K10
K11.Dynamisches Parkleitsystem für Linz
Berichterstatterin: GRin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP)  Weitere Informationen zu GRin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP)
Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Infrastruktur wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ
Bürgermeister Luger stimmt für die Zuweisung.
Wortprotokoll zu K11
K12.Optimierung Fahrradabstellplätze
Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)  Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
Die Zuweisung des Antrages an den Infrastrukturausschuss wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
Wortprotokoll zu K12
K13.Volksgarten - Pilotprojekt Sozialarbeit
Berichterstatterin: GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne)  Weitere Informationen zu GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne)
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: FPÖ
Wortprotokoll zu K13
K14.Erhalt des LINZFESTES mit Blick auf dessen Weiterentwicklung
Berichterstatterin: GRin Sophia Hochedlinger (Grüne)  Weitere Informationen zu GRin Sophia Hochedlinger (Grüne)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
Wortprotokoll zu K14
K15.IN SITU Nachfolgeprojekt
Berichterstatter: GR Mag. Helge Langer, MA (Grüne)  Weitere Informationen zu GR Mag. Helge Langer, MA (Grüne)
Der Antrag wurde mehrstimmig dem Ausschuss für Kultur und Tourismus zugewiesen.
Stimmenthaltung: FPÖ
Wortprotokoll zu K15
K16.JKU BikeLane: Fahrradwegmarkierung vom Hauptplatz an die JKU
Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS)  Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS)
Die Zuweisung des Antrages an den Infrastrukturausschuss wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
Wortprotokoll zu K16
K17.Road Diet Dametzstraße
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS)  Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Grüne
Die Zuweisung des Antrages an den Infrastrukturausschuss wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ
Wortprotokoll zu K17
K18.Zukunftsworkshop Altstadt Linz
Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS)  Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ
Wortprotokoll zu K18
K19.Neue Finanzierung von Kinderbetreuung und -bildung - Aufgabenorientierter Finanzausgleich - Resolution
Berichterstatterin: GRin Bettina Stadlbauer (SPÖ)
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: ÖVP, NEOS
Wortprotokoll zu K19
K20.Neukonzeptionierung Brucknerfest - Resolution
Berichterstatter: GR Gerhard Weixelbaumer (SPÖ)  Weitere Informationen zu GR Gerhard Weixelbaumer (SPÖ)
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: Grüne, KPÖ
Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Kultur und Tourismus wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, NEOS
Der Abänderungsantrag der ÖVP wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ
Wortprotokoll zu K20
K21.Änderung der Oö. Bautechnikverordnung 2013 - Resolution
Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ)  Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu K21
K22.Gratis Eintritte für Exekutivorgane in Linzer Bäder - Resolution
Berichterstatterin: GRin Susanne Walcher (FPÖ)  Weitere Informationen zu GRin Susanne Walcher (FPÖ)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP
Gegenstimme: Grüne, NEOS, KPÖ
Wortprotokoll zu K22
K23.Attraktivierung Freizeitangebot Pichlinger See - Resolution
Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP)  Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu K23
K24.Entfall der Verpflichtung zur Errichtung von KfZ- Stellplätzen - Resolution
Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)  Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne)
Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen.
Stimmenthaltung: ÖVP
Wortprotokoll zu K24
K25.Baumschutzgesetz - Resolution
Berichterstatterin: GRin Ursula Roschger (Grüne)  Weitere Informationen zu GRin Ursula Roschger (Grüne)
Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt.
Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP
 
Wortprotokoll zu K25
K26.Antrag auf Änderung des Stadtstatuts: Verkleinerung des Stadtsenats: Reduzierung der Anzahl der Vizebürgermeister (Vizebürgermeisterinnen) von drei Vizebürgermeister (Vizebürgermeisterinnen) auf einen Vizebürgermeister (Vizebürgermeisterin) - Resolution
Berichterstatterin: GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS)  Weitere Informationen zu GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS)
Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Innovation und Verfassung zugewiesen.
Wortprotokoll zu K26
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L.Dringlichkeitsantrag der SPÖ-Fraktion betreffend begleitende Sozialmaßnahmen zum sektoralen Bettelverbot

Berichterstatterin: GRin Claudia Hahn (SPÖ)  Weitere Informationen zu GRin Claudia Hahn (SPÖ)
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Wortprotokoll zu L
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M.Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Fraktion betreffend aktive Erinnerungskultur im Zusammenhang mit der Aphrodite am Bauernberg

Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)  Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP)
Der Antrag wurde mehrstimmig dem Kulturausschuss zugewiesen.
Stimmenthaltung:Gemeinderätin Leitner-Rauchdobler, NEOS, KPÖ
Wortprotokoll zu M
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N.Dringlichkeitsantrag der Grünen betreffend Stadtentwicklung und leistbares Wohnen sichern - Baurecht statt Verkauf

Berichterstatter: GR Michael Svoboda (Grüne)  Weitere Informationen zu GR Michael Svoboda (Grüne)
Der Antrag wurde einstimmig dem Finanzausschuss zugewiesen.
Wortprotokoll zu N
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