5. Gemeinderatssitzung am 3.3.2016 um 14 Uhr Sitzungen des Gemeinderates Wortprotokoll-Download (PDF, 615 KB) Suche im Wortprotokoll dieser Sitzung Tagesordnung A.Mitteilungen des Bürgermeisters B.Wahl der SchriftführerInnen und -stellvertreterInnen C.Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates D.Ausschuss für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung; Wahl eines neuen Mitgliedes und eines neuen Ersatzmitgliedes - FPÖ-GR-Fraktion E.Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung; Wahl eines neuen Mitgliedes und eines neuen Ersatzmitgliedes - FPÖ-GR-Fraktion F.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder G.Antrag nach § 47 Abs. 5 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat H.Antrag des Stadtsenates I.Antrag des Ausschusses für Innovation und Verfassung J.Anträge des Ausschusses für Finanzen K.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau L.Antrag und Bericht des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung M.Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung N.Antrag des Personalbeirates O.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 P.Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion betreffend Resolution Umkehrschleife Eisenbahnbrücke - Zurück an den Start! A.Mitteilungen des Bürgermeisters Wortprotokoll zu A Link zum Seitenanfang B.Wahl der SchriftführerInnen und -stellvertreterInnen Wortprotokoll zu B Link zum Seitenanfang C.Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates Wortprotokoll zu C Link zum Seitenanfang D.Ausschuss für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung; Wahl eines neuen Mitgliedes und eines neuen Ersatzmitgliedes - FPÖ-GR-Fraktion Der Antrag wurde von der stimmberechtigten FPÖ-Gemeinderatsfraktion einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D Link zum Seitenanfang E.Ausschuss für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung; Wahl eines neuen Mitgliedes und eines neuen Ersatzmitgliedes - FPÖ-GR-Fraktion Der Antrag wurde von der stimmberechtigten FPÖ-Gemeinderatsfraktion einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu E Link zum Seitenanfang F.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder Wortprotokoll zu F Link zum Seitenanfang G.Antrag nach § 47 Abs. 5 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat G1.Genehmigung einer Kreditübertragung in Höhe von € 64.350,-- Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu G1 Link zum Seitenanfang H.Antrag des Stadtsenates H1.Entsendung von GemeinderätInnen in die Jagdausschüsse Ebelsberg, Kleinmünchen-Linz Ost und Linz West, Pöstlingberg und St. Magdalena Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu H1 Link zum Seitenanfang I.Antrag des Ausschusses für Innovation und Verfassung I1.Innovation Roadmap Linz - Linzer Innovations-Programm Berichterstatterin: GRin Carmen Janko (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Carmen Janko (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ Wortprotokoll zu I1 Link zum Seitenanfang J.Anträge des Ausschusses für Finanzen J1.Gewährung von Subventionen an diverse Vereine und Organisationen für den Zeitraum 2016-2018 Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP bei 'LASK'; Grüne bei 'Ring Freiheitlicher Jugend'; NEOS generell, KPÖ bei 'Ring Freiheitlicher Jugend', 'City Ring', Freihietliche im Städtebund' Vbgm Baier, ÖVP hat sich bei den Punkten 'Oö. Familienbund' und 'Kultur- und Jugendzentrum Hof' für befangen erklärt. GRin Stadlbauer, SPÖ hat sich bei den Punkten 'Bily' und 'migrare' für befangen erklärt. GR Grininger, Grüne hat sich beim Punkt 'Klimabündnis Oö.' für befangen erklärt. Wortprotokoll zu J1 J2.MandatarInnenförderung Berichterstatter: GR Jakob Huber (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Jakob Huber (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: NEOS Der Abänderungsantrag der NEOS wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Grüne, KPÖ. Wortprotokoll zu J2 J3.Analyse potenzieller Konsolidierungsschritte im Rahmen der städtischen Finanzbeziehungen Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu J3 Link zum Seitenanfang K.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau K1.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 02-047-01-00, KG Urfahr (Schwarzstraße - Leonfeldner Straße) Berichterstatter: GR Markus Benedik (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Benedik (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K1 K2.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 01-103-01-00, KG Linz (Figulystraße - Volksgartenstraße) Berichterstatter: GR Markus Benedik (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Benedik (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ. Wortprotokoll zu K2 K3.Erweiterung der 30 km/h-Zone am Edelweißberg bis zur Leondinger Straße Berichterstatterin: GRin Bettina Stadlbauer (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K3 K4.Verordnung einer Geschwindigkeitsbeschränkung Tempo 30 km/h-Zone und Tempo 30 km/h in der Linzer Innenstadt Berichterstatterin: GRin Bettina Stadlbauer (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K4 K5.Bebauungsplanänderung 01-082-01-01, KG Linz (Auerspergstraße) Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K5 K6.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 04-046-01-00 und Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes NO 112/6, KG Katzbach (Valkenborghweg) Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K6 K7.Bebauungsplanänderung 08-054-01-01, KG Waldegg (Andreas-Hofer-Straße 11) Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K7 K8.Bebauungsplanänderung 06-008-01-01, KG Lustenau (Schiffbaustraße) - Verbaländerung Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K8 K9.Tempo 30 km/h-Zone, Geschwindigkeitsbeschränkung Boschweg Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K9 K10."Grüne Mitte Linz"; Verkehrsaufschließung 3. Etappe 2016 und Restausbau; Vergabe der Arbeiten maximal € 770.000,-- Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K10 K11.Änderungspläne Nr. 67 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Lustenau (Am Fünfundzwanziger Turm) Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K11 K12.Änderungspläne Nr. 62 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Urfahr (Flussgasse 3) Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Grüne. Wortprotokoll zu K12 K13.Änderungsplan Nr. 66 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Linz (Lärchenauerstraße) Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K13 K14.Änderungspläne Nr. 53 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Lustenau (Hafenbecken - Linz AG) Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K14 K15.Verordnung nach § 11 Abs. 1 und 3 Oö. Straßengesetz 1991; Erklärung von Grundflächen zur Gemeindestraße (Bebauungsplan 09-070-01-01, Ing.-Etzel-Straße, KG Waldegg) - Widmung für den Gemeingebrauch sowie Auflassung von Verkehrsflächen - Entziehung des Gemeingebrauchs Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu K15 Link zum Seitenanfang L.Antrag und Bericht des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung L1.Unterzeichnung der Europäischen „Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene“ Berichterstatterin: StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Weitere Informationen zu StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: FPÖ. Wortprotokoll zu L1 L2.Stellungnahme des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung zum Bericht des Geschäftsbereiches Kultur und Bildung „Für eine Symmetrie der Geschlechter 2014" ​ Berichterstatterin: GRin Miriam Köck (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Miriam Köck (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: FPÖ. GRin Grünn, KPÖ ist bei der Abstimmung nicht anwesend. Wortprotokoll zu L2 Link zum Seitenanfang M.Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung M1.Verlängerung der Wirtschaftsförderungsrichtlinien sowie der zugehörigen Schwerpunktprogramme für den Zeitraum von 1.1.2016 - 31.12.2020 Berichterstatterin: StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP) Weitere Informationen zu StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Grüne, NEOS. Der Zusatzantrag der Grünen wurde mehrstimmig angelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, NEOS, KPÖ. Der Abänderungsantrag der NEOS betreffend 'Schwerpunktprogramme im lfd. Jahr 2016' wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, KPÖ. Der Abänderungsantrag der NEOS betreffend 'Schwerpunktprogramme 2017 - 2020' wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Grüne, KPÖ. Wortprotokoll zu M1 Link zum Seitenanfang N.Antrag des Personalbeirates N1.Neubestellung der Kommission nach dem Oö. Gemeindebediensteten-Schutzgesetz Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu N1 Link zum Seitenanfang O.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 O1.Monitoring für Wirtschaftsförderungen Berichterstatter: GR Klaus Strigl (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Klaus Strigl (SPÖ) Der Antrag wurde inkl. Abänderungsantrag der ÖVP einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu O1 O2.Stadtteilmarkt auf dem Linzer Froschberg einrichten Berichterstatterin: GRin Anita Neubauer (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Anita Neubauer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu O2 O3.Alkoholverbot im Umfeld des Linzer Hauptbahnhofs Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP. Gegenstimme: Grüne, NEOS, KPÖ. Der Abänderungsantrag der ÖVP wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ. Gegenstimme: Grüne, NEOS, KPÖ. Wortprotokoll zu O3 O4.Offenlegung der zur Veräußerung vorgesehenen Liegenschaften der Stadt Linz bis 2020 Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Finanzen zugewiesen. Wortprotokoll zu O4 O5.Errichtung des Fitness Park Linz (Gemeinsamer Antrag der SPÖ- und ÖVP-GR-Fraktion) Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu O5 O6.Transparenz bei unerledigten ausschusszugewiesenen Gemeinderatsanträgen Berichterstatterin: GRin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Innovation und Verfassung zugewiesen. Wortprotokoll zu O6 O7.Abhaltung von Bürgerinnen- und Bürgerfragestunden Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Innovation und Verfassung zugewiesen. Wortprotokoll zu O7 O8.Nibelungenbrücke: Errichtung eines LED-Warnsystems Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ Wortprotokoll zu O8 O9.Hauptstraße Urfahr - Begegnungszone Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Der Antrag wurde inkl. Abänderungsantrag der SPÖ und Zusatzantrag der ÖVP einstimmig dem Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen. Wortprotokoll zu O9 O10.Baumschutz bei kommenden Baustellen Berichterstatterin: GRin Ursula Roschger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Ursula Roschger (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: FPÖ. Wortprotokoll zu O10 O11.Geschlechtergerechtigkeit bei der Sportförderung Berichterstatterin: StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Weitere Informationen zu StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung sowie dem Ausschuss für Soziales, Jugend, Familie und Integration unter Einbindung des Stadtsportausschuss zugewiesen. Wortprotokoll zu O11 O12.Gemeinderat der LinzerInnen - Antragstexte und Abstimmungsverhalten veröffentlichen Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Innovation und Verfassung zugewiesen. Wortprotokoll zu O12 O13.Neukonzeptionierung der Richtlinie für Förderung von Gründer- bzw. Jungunternehmen für im TechCenter Linz-Winterhafen und Neue Werft eingemieteter Unternehmen Berichterstatterin: GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS) Weitere Informationen zu GRin Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ Gegenstimme: ÖVP Wortprotokoll zu O13 O14.Ebelsberg - Installieren eines kleinen, externen städtischen Entwicklungsteams Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Grüne, KPÖ Der Abänderungsantrag der Grünen wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung SPÖ, FPÖ, ÖVP, NEOS. Wortprotokoll zu O14 O15.Road Diet Dinghoferstraße (Gemeinsamer Antrag der FPÖ- und Neos-GR-Fraktion) Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau zugewiesen. Wortprotokoll zu O15 O16.Hochhäuser - Verpflichtender Architektur-Wettbewerb mit öffentlicher Jury Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, Grüne, KPÖ. Wortprotokoll zu O16 O17.Neuregelung der Bedarfsorientierten Mindestsicherung - Resolution Berichterstatterin: GRin Claudia Hahn (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Claudia Hahn (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: FPÖ, ÖVP, Grüne, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu O17 O18.Weiterbildung schützt vor Arbeitslosigkeit: Rücknahme der Kürzungen beim Bildungskonto für ArbeitnehmerInnen - Resolution Berichterstatterin: GRin Bettina Stadlbauer (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: FPÖ, ÖVP, NEOS. Wortprotokoll zu O18 O19.Bachelorstudium Wirtschaftswissenschaften oder Sozialwirtschaft an der JKU: Gegen die geplante Einhebung der Anmeldegebühr - Resolution Berichterstatterin: GRin Bettina Stadlbauer (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: FPÖ, ÖVP, NEOS GR Huber und GR Leidenmühler, beide SPÖ haben sich für befangen erklärt. Wortprotokoll zu O19 O20.Asyl-Chaos stoppen: Rückführungsabkommen mit Maghrebstaaten - Resolution Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde inkl. Abänderungsantrag der ÖVP mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: NEOS. Gegenstimme: Grüne, KPÖ. Wortprotokoll zu O20 O21.Keine vorgezogene Anhebung des Frauen-Pensionsantrittsalters - Resolution Berichterstatterin: GRin Anita Neubauer (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Anita Neubauer (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Grüne, NEOS. Wortprotokoll zu O21 O22.Lärmschutzmaßnahmen Pichling - Resolution Berichterstatter: GR Peter Stumptner (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Peter Stumptner (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu O22 O23.Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln und bei Haltestellen der Linz Linien - Resolution Berichterstatter: GR Josef Hackl (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Josef Hackl (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ. Gegenstimme: Grüne, NEOS, KPÖ. Wortprotokoll zu O23 O24.Keine Kürzungen bei der Mindestsicherung für anerkannte Flüchtlinge - Resolution sowie Keine Deckelung der Mindestsicherung für Mehrkind-Familien – Resolution Berichterstatterin: GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, NEOS. Gegenstimme: FPÖ, ÖVP. Der Abänderungsantrag der SPÖ wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: ÖVP, Grüne, NEOS, KPÖ. Gegenstimme: FPÖ. Wortprotokoll zu O24 O25.Barrierefreie, gut sichtbare und unentgeltliche Trinkwasserstellen an hoch frequentierten Plätzen - für die Menschen und die Umwelt - Resolution Berichterstatterin: GRin Sophia Hochedlinger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Sophia Hochedlinger (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ Wortprotokoll zu O25 Link zum Seitenanfang P.Dringlichkeitsantrag der Grünen-Fraktion betreffend Resolution Umkehrschleife Eisenbahnbrücke - Zurück an den Start! Berichterstatterin: GRin Ursula Roschger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Ursula Roschger (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, ÖVP, NEOS. Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, NEOS. Wortprotokoll zu P