2. Gemeinderatssitzung am 3.12.2015 um 14 Uhr Sitzungen des Gemeinderates Wortprotokoll-Download (PDF, 614 KB) Suche im Wortprotokoll dieser Sitzung Tagesordnung A.Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters B.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder C.Anträge nach § 47 Abs. 5 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat D.Anträge des Stadtsenates E.Anträge des Ausschusses für Finanzen F.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau G.Anträge des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie und Integration H.Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung I.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 J.Dringlichkeitsantrag der SPÖ betreffend Neukonzeptionierung der Linzer Märkte K.Dringlichkeitsantrag der FPÖ betreffend Änderung der Anlage zu § 3 Abs. 1 Z. 2 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Festlegung der Ermittlung des Grundstückswertes (Grundstückswertverordnung 2016 - GrWV 2016) L.Dringlichkeitsantrag der ÖVP betreffend Kontrollamtsprüfung zum Verdacht finanzieller Unregelmäßigkeiten im Aufgabenbereich Aufenthaltsrecht A.Mitteilungen des Herrn Bürgermeisters Wortprotokoll zu A Link zum Seitenanfang B.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder Wortprotokoll zu B Link zum Seitenanfang C.Anträge nach § 47 Abs. 5 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat C1.Kreditübertragung im Zusammenhang mit der Landtags-, Gemeinderats- und BürgermeisterInnenwahl und Volksbefragung zur Eisenbahnbrücke 2015 in Höhe von insgesamt € 1,500.000,-- Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu C1 C2.Liftkartell – Schadenersatzklage gegen Kartellanten – Weitere Vorgehensweise Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu C2 C3.SZL GmbH – Baulicher Brandschutz; Schadenersatzklage – Abtretungsvereinbarung Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu C3 C4.Weitergabe einer Bedarfszuweisung des Landes OÖ./Direktion für Inneres und Kommunales für Investitionen in der Tabakfabrik an die Immobilien Linz GmbH in Höhe von € 400.000,-- und an die Tabakfabrik Linz Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft mbH in Höhe von € 100.000,-- Genehmigung einer Kreditübertragung Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu C4 C5.Abtretung von 192 m² Teilfläche des Grundstücks Nr. 154/2 sowie Rückstellung von 217 m² Teilfläche der Grundstücks Nr. 1144/3 und 1099, alle KG Waldegg (Hasnerstraße) – Leistung einer Abtretungsentschädigung in Höhe von € 124.800,-- sowie Erhalt einer Rückstellungsentschädigung in Höhe von € 141.050,-- Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu C5 C6.Katastrophenschutz in Linz; Änderung des Organisationsplans für den Katastrophenhilfsdienst der Stadt Linz Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu C6 C7.Gänzliche Aufhebung des Bebauungsplanes S 103/5 (Flötzerweg – Binderlandweg), KG Kleinmünchen Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu C7 C8.Durchführung von pädagogischen Projekten im Freizeitteil von öffentlichen Ganztagsschulen der Stadt Linz Berichterstatterin: StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Weitere Informationen zu StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu C8 C9.Förderung von Maßnahmen zur Unterstützung und Qualifizierung von arbeitslosen Linzer Jugendlichen Berichterstatterin: StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP) Weitere Informationen zu StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu C9 C10.Weihnachtsbeleuchtung der Stadt Linz 2015 / 2016 € 324.000,-- Berichterstatterin: StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP) Weitere Informationen zu StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu C10 Link zum Seitenanfang D.Anträge des Stadtsenates D1.Änderung der Geschäftsordnung für die Ausschüsse (GOAu) und der Geschäftsordnung für den Stadtsenat (GOStS) auf Grund der StL-Novelle 2015 Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D1 D2.Volksbefragung zum Thema Eisenbahnbrücke vom 27. September 2015 nach § 68 Abs. 5 StL 1992 Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D2 D3.Vorstudie – Linux in der Verwaltung Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D3 D4.Friedenserklärung der Stadt Linz 2015 Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D4 D5.Kreditübertragung in Höhe von € 197.000,-- im Geschäftsbereich BürgerInnen-Angelegenheiten und Stadtforschung Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D5 D6.Gewährung einer Subvention an die Johannes Kepler Universität, Altenberger Straße 69 (Investitionen 2015) € 100.000,-- Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D6 D7.Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung; Aufhebung des Gemeinderats-Beschlusses vom 15.3.2007 Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D7 D8.Rückgliederung AKh Allgemeines Krankenhaus der Stadt Linz GmbH; Einbringung in die Kepler Universitätsklinikum GmbH (KUK) Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag inkl. Abänderungsantrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: KPÖ Wortprotokoll zu D8 D9.Zuweisung von Mitarbeiter/innen aus dem GMT an Immobilien Linz GmbH & Co KG Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: KPÖ Wortprotokoll zu D9 D10.Kreditüberschreitung in Höhe von € 100.000,-- sowie Kreditübertragungen in Höhe von € 178.500,-- im Geschäftsbereich Gebäudemanagement und Tiefbau Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D10 D11.Gewährung einer Subvention an das Institut Interkulturelle Pädagogik der Volkshochschule OÖ, Bulgariplatz 12 (Aktivitäten im Rahmen des Geschäftsfeldes Integrations- und Fördermaßnahmen der Mehrsprachigkeit) € 88.850,-- Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D11 D12.Gewährung einer Subvention an den Tennisclub Wels 76 (Generali Ladies Tennisturnier 2015) € 73.000,-- VASt 1.2690.755000 sowie € 525,-- in Form einer NaturalförderungGenehmigung einer Kreditübertragung Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D12 D13.Gewährung einer Subvention an den Österreichischen Karatebund (Karate-WM 2016) € 200.000,--, davon je € 70.000,-- 2015 und 2016 und € 60.000,-- 2017 sowie € 202,50 in Form einer Naturalförderung Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D13 D14.Kreditübertragung in Höhe von insgesamt € 2,000.000,-- im Geschäftsbereich Soziales, Jugend und Familie Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D14 D15.Gewährung einer Subvention an den ÖTB Turnverein Linz (Gebäudesanierung des Mitteltraktes und der Sanitärbereiche Prunerstraße 6) € 180.000,--, davon € 90.000,-- 2015 und je € 45.000,-- 2016 und 2017 Berichterstatterin: StRin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu StRin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen Gegenstimme: KPÖ Wortprotokoll zu D15 D16.Kreditübertragung sowie Kreditüberschreitung in Höhe von je € 130.000,-- im Geschäftsbereich Finanzen und Wirtschaft Berichterstatterin: StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP) Weitere Informationen zu StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu D16 Link zum Seitenanfang E.Anträge des Ausschusses für Finanzen E1.Abtretung von insgesamt 847 m², Teilflächen aus den Grundstücks Nr. 1374/50, 1375/5, 1374/23 und 1371/28, KG Waldegg an das öffentliche Gut der Stadt Linz sowie Rückstellung von insgesamt 803 m², Teilflächen aus den Grundstücks Nr. 1886 und 1875 (alle Seiseneggergang / Matthias-May-Gang) - Leistung einer Abtretungsentschädigung seitens der Stadt Linz sowie Erhalt einer Rückstellungsentschädigung in Höhe von je € 176.660,-- Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu E1 E2.Linzer City Ring - Parkmünzenaktion "Gratisparken in Linz"; Verlängerung der Vereinbarung Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: KPÖ Wortprotokoll zu E2 E3.Änderung der Linzer Parkgebührenverordnung - Anpassung an die OÖ. Parkgebührengesetz-Novelle 2015 Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu E3 E4. Abschluss eines Bestandvertrages zwischen der Stadt Linz und der GWG – Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft der Stadt Linz GmbH, Eisenhandstraße 30 im Zusammenhang mit der Kinderbetreuungsstelle „grüne Mitte Linz“ III, Edeltraud-Hofer-Straße Berichterstatterin: GRin Ursula Roschger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Ursula Roschger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu E4 Link zum Seitenanfang F.Anträge des Ausschusses für Infrastruktur, Stadtentwicklung und Wohnbau F1.Neue Donaubrücke Linz - Ingenieurleistungen max. € 4,000.000,-- Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ Wortprotokoll zu F1 F2.Änderungsplan Nr. 56 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Pöstlingberg (Büchlholzweg 40) Berichterstatter: GR Markus Benedik (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Benedik (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen Wortprotokoll zu F2 F3.Änderungspläne Nr. 52 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Lustenau (Modellflugplatz) Berichterstatter: GR Stefan Giegler (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Stefan Giegler (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F3 F4.Änderungsplan Nr. 54 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Kleinmünchen (Mayrhoferstraße 17) Berichterstatter: GR Stefan Giegler (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Stefan Giegler (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F4 F5.Änderungsplan Nr. 57 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Urfahr (Dießenleitenweg 39) Berichterstatterin: GRin Tanja Weiss (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Tanja Weiss (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F5 F6.Bebauungsplanänderung 01-068-01-01, KG Linz (Palais Kaufmännischer Verein - Landstraße) Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ Wortprotokoll zu F6 F7.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 02-022-01-00, KG Urfahr (Kubinweg) Berichterstatter: GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Günther Kleinhanns (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F7 F8.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 09-009-01-00, KG Waldegg (Edelweißberg – Anemonenweg) Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F8 F9.Bebauungsplanänderung 09-070-01-01, KG Waldegg (Ing.-Etzel-Straße) Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F9 F10.Bebauungsplanänderung 15-003-01-01, KG Ebelsberg (Erweiterung Ortszentrum Ebelsberg) Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F10 F11.Bebauungsplanänderung 10-006-01-01, KG Waldegg (Geymanngang) Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F11 F12.Bebauungsplanänderung 05-010-01-01, KG Katzbach (Altenberger Straße 71-79) Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen Wortprotokoll zu F12 F13.Bebauungsplanänderung 09-035-01-01 mit Aufhebung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes W 106/6, KG Linz (Roseggerstraße – Schiedermayrweg) Berichterstatterin: GRin Michaela Sommer (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Michaela Sommer (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu F13 F14.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes 01-058-01-00, KG Linz (Stifterstraße - Herrenstraße) Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP Gegenstimme: Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu F14 Link zum Seitenanfang G.Anträge des Ausschusses für Soziales, Jugend, Familie und Integration G1.Verein Jugend und Freizeit (VJF); Leistungsvereinbarung für 2016 - Leistungsentgelt seitens der Stadt Linz in Höhe von € 2,617.000,-- sowie € 500.000,-- gegen Kostenersatz durch das Land Oö. Berichterstatterin: GRin Claudia Hahn (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Claudia Hahn (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP Wortprotokoll zu G1 G2.Caritas für Kinder und Jugendliche; Hort "Junges Wohnen - Guter Hirte" - Übernahme in die Abgangsdeckung Berichterstatterin: GRin Claudia Hahn (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Claudia Hahn (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu G2 G3.KVL - KiTa-Verbund Linz; Angleichung der Entlohnung der HelferInnen in den KVL zusammengeschlossenen Kinderbetreuungseinrichtungen an die HelferInnen in gemeindeeigenen Betrieben Berichterstatterin: GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu G3 Link zum Seitenanfang H.Antrag des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte, Stadtgrün und Straßenbetreuung H1.Neue Werft Linzer Hafen - Erweiterung des TechCenter Linz-Winterhafen; Änderung der Richtlinien zur Gründer- bzw. Jungunternehmerförderung Berichterstatterin: StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP) Weitere Informationen zu StRin KommRin Susanne Wegscheider (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu H1 Link zum Seitenanfang I.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 I1.Effizientere Rahmenbedingungen für den Migrations- und Integrationsbeirat (MIB) Berichterstatterin: GRin Mia Åkerblom (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Mia Åkerblom (FPÖ) Die Zuweisung des Antrages zum Sozialausschuss wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ Gegenstimme: Die Grünen Die Zuweisung des Zusatzantrages zum Sozialausschuss wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ Gegenstimme: De Grünen Wortprotokoll zu I1 I2.Swap 4175: Wiedereinführung Sonderkontrollausschuss Berichterstatter: StR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Markus Hein (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I2 I3.Sicherheit für Mensch und Tier Berichterstatter: GR Manfred Pühringer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Manfred Pühringer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I3 I4.Markt-Skandal durch Kontrollamt prüfen Berichterstatter: GR Michael Schilchegger (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Michael Schilchegger (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I4 I5.Neukonzeptionierung der Parkraumbewirtschaftung + Rücknahme der Parkgebührenpflicht am Samstagnachmittag als Sofortmaßnahme Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig dem Wirtschaftsausschuss, Finanzausschuss und Infrastrukturausschuss zugewiesen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu I5 I6.Nibelungenbrücke - Verbesserungsmaßnahmen für FußgängerInnen und RadfahrerInnen Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig dem Infrastrukturausschuss zugewiesen. Wortprotokoll zu I6 I7.Neubesetzung Integrationsbüro Berichterstatterin: GRin Ursula Roschger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Ursula Roschger (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: FPÖ Wortprotokoll zu I7 I8.Sonderkontrollausschuss zur weiteren Aufklärung der Umstände des Abschlusses des Swap 4175 Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I8 I9.Livestream der Gemeinderatssitzungen - die Besuchergalerie des 21. Jahrhunderts Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS) Der Antrag inkl. Abänderungsantrag der SPÖ und Abänderungsantrag der ÖVP wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I9 I10.Information der Bevölkerung zur Flüchtlingssituation in Linz Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS) Der Abänderungsantrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I10 I11.Konsequent Transparent - Verständliches Budget und öffentlicher Schuldenstand Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ Der Abänderungsantrag (Pkt. 1) wurde mehrstimmig abgelehnt. Enthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, NEOS, KPÖ Der Abänderungsantrag (Pkt. 2) wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, KPÖ Wortprotokoll zu I11 I12.Erste richtungsweisende Schritte in der Planung des Stadtviertels Ebelsberg Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS) Der Antrag wurde einstimmig dem Infrastrukturausschuss zugewiesen. Wortprotokoll zu I12 I13.Errichtung eines HTL-Campus im Linzer Süden - Resolution (Gemeinsamer Antrag SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne) Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I13 I14.Städte und Gemeinden finanziell entlasten: Aufgabenorientierten Finanzausgleich sicherstellen - Resolution Berichterstatter: GR Jakob Huber (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Jakob Huber (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I14 I15.Erhöhung der Wohnbaufördermittel - Resolution Berichterstatterin: GRin Bettina Stadlbauer (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: FPÖ, ÖVP Wortprotokoll zu I15 I16.Handyfahrschein - Resolution Berichterstatterin: GRin Anita Neubauer (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Anita Neubauer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I16 I17.Verkleinerung des Linzer Gemeinderates Berichterstatter: Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Detlef Wimmer (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen Wortprotokoll zu I17 I18.Fahrradfreundliche Pflasterung - Resolution Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig dem Ausschuss für Infrastruktur zugewiesen. Wortprotokoll zu I18 I19.Mitnahme von Fahrrädern in den neuen E-Bussen der Linz Linien - Resolution Berichterstatter: GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Weitere Informationen zu GR Klaus Grininger, MSc (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ Gegenstimme: FPÖ Wortprotokoll zu I19 I20.Unterbringung und Versorgung von Schutzsuchenden - Antrag + Resolution (Gemeinsamer Antrag Grüne, Neos und KPÖ) Berichterstatterin: GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne) Der Abänderungsantrag der SPÖ wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: FPÖ Der Abänderungsantrag der FPÖ wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ Gegenstimmen: NEOS Wortprotokoll zu I20 I21.Ausbau der Kontrollrechte Berichterstatterin: GRin Ursula Roschger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Ursula Roschger (Grüne) Die Zuweisung des Antrages in den Verfassungsausschuss wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, NEOS, KPÖ Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: FPÖ, GR Leidenmühler, SPÖ Wortprotokoll zu I21 I22.Veröffentlichung der Prüfberichte des Kontrollamtes Berichterstatter: GR Felix Eypeltauer (NEOS) Weitere Informationen zu GR Felix Eypeltauer (NEOS) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu I22 I23.Änderung des Stadtstatuts: Entfall der Möglichkeit des Gemeinderat-Mandatsverzichts durch Stadträtinnen und Stadträte Berichterstatter: GR Lorenz Potocnik (NEOS) Weitere Informationen zu GR Lorenz Potocnik (NEOS) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen Wortprotokoll zu I23 Link zum Seitenanfang J.Dringlichkeitsantrag der SPÖ betreffend Neukonzeptionierung der Linzer Märkte Berichterstatter: GR Klaus Strigl (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Klaus Strigl (SPÖ) Der Abänderungsantrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu J Link zum Seitenanfang K.Dringlichkeitsantrag der FPÖ betreffend Änderung der Anlage zu § 3 Abs. 1 Z. 2 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend die Festlegung der Ermittlung des Grundstückswertes (Grundstückswertverordnung 2016 - GrWV 2016) Berichterstatter: GR Michael Schilchegger (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Michael Schilchegger (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, NEOS, KPÖ Wortprotokoll zu K Link zum Seitenanfang L.Dringlichkeitsantrag der ÖVP betreffend Kontrollamtsprüfung zum Verdacht finanzieller Unregelmäßigkeiten im Aufgabenbereich Aufenthaltsrecht Berichterstatter: GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Hajart (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Wortprotokoll zu L