52. Gemeinderatssitzung am 5.3.2015 um 14 Uhr Sitzungen des Gemeinderates Tagesordnung A.Mitteilungen des Bürgermeisters B.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder C.Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wohnungswesen; Wahl eines neuen Ersatzmitgliedes ​(StRin KommRin Susanne Wegscheider) D.Antrag nach § 47 Abs. 5 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat E.Anträge des Stadtsenates F.Anträge des Verfassungs-, Raumplanungs- und Baurechtsausschusses G.Anträge des Finanz- und Hochbauausschusses H.Antrag des Verkehrsausschusses I.Antrag des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung J.Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte und Grünanlagen K.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 L.Dringlichkeitsantrag der SPÖ- und ÖVP-Gemeinderatsfraktion betreffend Grundsatzbeschluss zur Finanzierung von Unterstützungsmaßnahmen für arbeitslose Linzer Jugendliche M.Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Gemeinderatsfraktion betreffend Vorlage von Schriftstücken der Dienstbehörde im Zusammenhang mit möglichen Dienstpflichtverletzungen von Mag. Penn A.Mitteilungen des Bürgermeisters Link zum Seitenanfang B.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder Link zum Seitenanfang C.Ausschuss für Kultur, Tourismus und Wohnungswesen; Wahl eines neuen Ersatzmitgliedes ​(StRin KommRin Susanne Wegscheider) Der Antrag wurde von der stimmberechtigten ÖVP-Fraktion einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang D.Antrag nach § 47 Abs. 5 StL 1992 gegen nachträgliche Genehmigung durch den Gemeinderat D1.Kreditübertragung Zentrale Personalkosten 2014 in Höhe von € 52.614,94 Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang E.Anträge des Stadtsenates E1.Reorganisation des Magistrates Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ E2.Verleihung von Ehrenringen der Stadt Linz an Vizebürgermeisterin i.R. Dr.in Christiana Dolezal und Generaldirektor i.R. Stadtrat i.R. KR Mag. Alois Froschauer Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. E3.Durchführung des Linzer Pflasterspektakels 2015; Grundsatzgenehmigung max. € 250.000,-- Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: GR Reiman, MBA E4.Gewährung einer Subvention an die Initiatoren des Filmfestivals Linz – Crossing Europe, vertreten durch Frau Mag.a Christine Dollhofer, Graben 30 (Filmfestival 2015) € 85.000,-- sowie € 9.950,-- in Form einer Naturalförderung ​Genehmigung einer Kreditübertragung Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. E5.Bezahlung der Schwimmhallenmieten für das Leistungsschwimmen der Linzer Schwimmvereine 2014/2015 max. € 72.000,-- Berichterstatter: StR Stefan Giegler (SPÖ) Weitere Informationen zu StR Stefan Giegler (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang F.Anträge des Verfassungs-, Raumplanungs- und Baurechtsausschusses F1.Bebauungsplanänderung 13-064-01-01, KG Kleinmünchen (Magerweg)​ Berichterstatter: GR Thomas Lettner (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Thomas Lettner (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. F2.Änderungsplan Nr. 36 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Lustenau (Franckstraße 18 - LIDL) Berichterstatter: GR Thomas Lettner (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Thomas Lettner (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung:KPÖ F3.Änderungspläne Nr. 16 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 sowie zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Lustenau (Gürtelstraße - Makartstraße)​ Berichterstatterin: GRin Erika Rockenschaub (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Erika Rockenschaub (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. F4.Neuerfassung (Stammplan) des Bebauungsplanes S 13-25-01-00, KG Waldegg (Breitwiesergutstraße - Brucknerstraße) Berichterstatter: GR Klaus Strigl (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Klaus Strigl (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. F5.Bebauungsplanänderung 04-056-01-01, KG Katzbach (Freistädter Straße - Sonnbergerstraße)​ Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. F6.Änderungspläne Nr. 34 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 sowie zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Kleinmünchen (Binderlandweg 7) Berichterstatter: GR Ernst Murauer (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ernst Murauer (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen F7.Änderungsplan Nr. 32 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Kleinmünchen (Am Langen Zaun 40)​ Berichterstatter: GR Ernst Murauer (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ernst Murauer (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. F8.Änderungspläne Nr. 31 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Urfahr (Knabenseminarstraße)​ Berichterstatter: GR Werner Pfeffer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Werner Pfeffer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. F9.Bebauungsplanänderung 09-007-01-01, KG Linz (Römerstraße)​ Berichterstatter: GR Mag. Markus Pühringer (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang G.Anträge des Finanz- und Hochbauausschusses G1.Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt Linz und der WAG Wohnungsanlagen Gesellschaft m.b.H., Mörikeweg 6 im Zusammenhang mit der Errichtung einer Kinderbetreuungseinrichtung samt Eltern-Mutter-Beratung und Eltern-Kind-Zentrum im Bereich Schiffmannstraße Berichterstatterin: GRin Regina Fechter-Richtinger (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Regina Fechter-Richtinger (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. G2.Verkauf der Grundstücke 1326, 1354, 1592, 1593, 1594, 1600 und 1603, KG Lachstatt (Stadtgemeinde Steyregg) um den Verkaufspreis von € 210.000,-- Berichterstatter: GR Erich Kaiser (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Erich Kaiser (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ GR Mag. Sonntag, ÖVP, ist bei der Abstimmung auf Grund von Befangenheit nicht anwesend. GR Reiman, MBA, ist bei der Abstimmung nicht anwesend. G3.Verkauf des Grundstückes 1310, KG Lachstatt (Stadtgemeinde Steyregg) um den Verkaufspreis von € 390.000,-- Berichterstatter: GR Erich Kaiser (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Erich Kaiser (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ GR Mag. Sonntag, ÖVP, ist bei der Abstimmung auf Grund von Befangenheit nicht anwesend. GR Reiman, MBA, ist bei der Abstimmung nicht anwesend. G4.Verkauf der Liegenschaft EZ 1223, KG Linz (Hessenplatz 14) durch die Immobilien Linz GmbH & Co KG um den Verkaufspreis von € 600.000,-- Berichterstatter: GR Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. GR Reiman, MBA, ist bei der Abstimmung nicht anwesend. G5.Verkauf der Grundstücke 72/3 und 101/10, KG Kleinmünchen (Karl-Steiger-Straße) um den Verkaufspreis von € 1,800.200,-- Berichterstatter: GR Mag. Martin Sonntag (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Sonntag (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. GR Reiman, MBA, ist bei der Abstimmung nicht anwesend. G6.Verkauf von Wohnungseigentumsanteilen (6 Wohnungen) an der Liegenschaft EZ 3429, KG Katzbach (Johann-Wilhelm-Klein-Straße 68) durch die Immobilien Linz GmbH & Co KG um den Verkaufspreis von € 393.080,48 Berichterstatter: GR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Hein (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig dem Finanz- und Hochbauausschuss zugewiesen. G7.Abschluss eines Bestandvertrages zwischen der Stadt Linz und der Gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft Baureform-Wohnstätte eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftung, Dinghoferstraße 63 im Zusammenhang mit der Kinderbetreuungseinrichtung "Lange Allee", Helmholtzstraße 24 Berichterstatterin: GRin Edith Schmied, M.A. (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: FPÖ GR Reisinger, SPÖ, nimmt an der Abstimmung wegen Befangenheit nicht teil. Link zum Seitenanfang H.Antrag des Verkehrsausschusses H1.Durchführung von Straßenbau- und Gestaltungsmaßnahmen zur verkehrlichen Erschließung der Wohnbebauung "grüne Mitte Linz" - 2. Etappe; Vergabe der Arbeiten ​max. € 2,300.000,-- Berichterstatter: GR Markus Benedik (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Benedik (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang I.Antrag des Ausschusses für Frauen, Umwelt, Naturschutz und Bildung I1.Frauenprogramm der Stadt Linz Berichterstatterin: StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Weitere Informationen zu StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang J.Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte und Grünanlagen J1.Erledigung des Antrages der Grünen-GR-Fraktion vom 22.5.2014 "Stadtgartln in Linz" Berichterstatter: GR Thomas Fediuk (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Thomas Fediuk (ÖVP) Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen. Link zum Seitenanfang K.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 K1.Fahrrad-Konzept für das neue Lehr- und Forschungszentrum des Kepler Universitätsklinikums Berichterstatterin: GRin Maria Mayr (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Maria Mayr (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig dem Verkehrsausschuss zugewiesen. K2.Integration in Linz mittels Verträgen forcieren Berichterstatterin: GRin Cornelia Polli, BEd (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Cornelia Polli, BEd (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ Gegenstimme: FPÖ, Die Grünen, KPÖ K3.Regelkatalog für ein geordnetes Zusammenleben Berichterstatter: GR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Hein (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, GR Reiman, MBA Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ K4.Haftungen Berichterstatter: GR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Hein (FPÖ) Der Antrag inkl. Zusatzantrag wurde einstimmig dem Finanz- und Hochbauausschuss zugewiesen. K5.Talentförderung & Vorrang für Linzer Kinder in Kunst und Kultur Berichterstatterin: GRin Ute Klitsch (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Ute Klitsch (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ K6.Luftreinhalteprogramm Berichterstatterin: GRin Anita Neubauer (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Anita Neubauer (FPÖ) Die Zuweisung des Antrages an den Umweltausschuss wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, KPÖ, GR Reiman, MBA Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ K7.Linzer Bevölkerung besser über Demonstrationen informieren Berichterstatter: GR Michael Raml (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Michael Raml (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig dem Verfassungsausschuss zugewiesen. Stimmenthaltung: KPÖ K8.Finanzierung der 2. Schienenachse Berichterstatterin: GRin Susanne Walcher (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Susanne Walcher (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. K9.Sicherheits-App "TOPOS" auch in Linz einführen Berichterstatter: StR Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Detlef Wimmer (FPÖ) Die Zuweisung des Antrages an den Sicherheitsausschuss wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, KPÖ Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ, GR Reiman, MBA K10."Sozialpolizei" soll Missbrauch abstellen und Gerechtigkeit schaffen Berichterstatter: StR Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Detlef Wimmer (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, GR Reiman, MBA Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ K11.Aufbringung von Fahrrad Piktogrammen mit Pfeilen an sensiblen Fahrbahnstellen - Pilotprojekt Berichterstatterin: GRin Gerda Lenger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Gerda Lenger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig dem Verkehrsausschuss zugewiesen. K12.Sanfte Mobilität - Erledigung des SPÖ-Antrags vom 18.4.2013 Berichterstatterin: GRin Gerda Lenger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Gerda Lenger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. K13.Umsetzungsstand Maßnahmen Linzer Sozialprogramm Berichterstatterin: GRin Ursula Roschger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Ursula Roschger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. K14.Grillmöglichkeiten an öffentlichen Plätzen Berichterstatter: GR Michael Svoboda (Grüne) Weitere Informationen zu GR Michael Svoboda (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, GR Reiman, MBA K15.Linzer Badeseen für Familien attraktiver machen - Resolution Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. K16.Hauskanalanlagen; gesetzlich geregelte Nachweispflicht privater KanalbesitzerInnen an Baubehörde - Resolution Berichterstatterin: GRin Claudia Hahn (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Claudia Hahn (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: ÖVP, FPÖ, Die Grünen, GR Reiman, MBA K17.Fahrschein-Kauf bzw. Entwertung in den Öffis der Linz Linien GmbH - Resolution Berichterstatterin: GRin LAbg. Mag. Dr.in Elisabeth Manhal (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin LAbg. Mag. Dr.in Elisabeth Manhal (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, KPÖ, GR Reiman, MBA K18.Stadtteilbus für das Keferfeld - Resolution Berichterstatter: GR Manfred Pühringer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Manfred Pühringer (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. K19.Keine Ostumfahrung auf Linzer Stadtgebiet - Resolution Berichterstatterin: GRin Gerda Lenger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Gerda Lenger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig dem Verkehrsausschuss zugewiesen. Link zum Seitenanfang L.Dringlichkeitsantrag der SPÖ- und ÖVP-Gemeinderatsfraktion betreffend Grundsatzbeschluss zur Finanzierung von Unterstützungsmaßnahmen für arbeitslose Linzer Jugendliche Berichterstatterin: StRin KommR.in Susanne Wegscheider (ÖVP) Weitere Informationen zu StRin KommR.in Susanne Wegscheider (ÖVP) Der Antrag + Abänderungsantrag der Grünen wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: FPÖ Der Abänderungsantrag der FPÖ wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, KPÖ, GR Reiman, MBA Gegenstimmen: Die Grünen Link zum Seitenanfang M.Dringlichkeitsantrag der ÖVP-Gemeinderatsfraktion betreffend Vorlage von Schriftstücken der Dienstbehörde im Zusammenhang mit möglichen Dienstpflichtverletzungen von Mag. Penn Berichterstatterin: GRin LAbg. Mag. Dr.in Elisabeth Manhal (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin LAbg. Mag. Dr.in Elisabeth Manhal (ÖVP) Der Punkt 1 des Antrages wird nicht abgestimmt. Der Punkt 2 des Antrages wird einstimmig angenommen. Der Punkt 3 des Antrages + Abänderungsantrag der SPÖ wird einstimmig angenommen. Der Zusatzantrag der FPÖ wird mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, KPÖ, GR Reiman, MBA Link zum Seitenanfang Sitzungen des Gemeinderates