44. Gemeinderatssitzung am 10.4.2014 um 14 Uhr Sitzungen des Gemeinderates Tagesordnung A.Mitteilungen des Bürgermeisters B.Wahl der SchriftführerInnen und -stellvertreterInnen C.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder D.Anträge der Stadtsenatsklausur E.Anträge des Stadtsenates F.Anträge des Verfassungs-, Raumplanungs- und Baurechtsausschusses G.Anträge des Finanz- und Hochbauausschusses H.Antrag des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Wohnungswesen I.Antrag des Verkehrsausschusses J.Anträge des Ausschusses für Jugend, Familie, Soziales und Integration K.Anträge des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte und Grünanlagen L.Antrag des Sicherheits- und Ordnungsausschusses M.Antrag des Kontrollausschusses N.Antrag des Personalbeirates O.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 A.Mitteilungen des Bürgermeisters Link zum Seitenanfang B.Wahl der SchriftführerInnen und -stellvertreterInnen Link zum Seitenanfang C.Anfragen an Stadtsenatsmitglieder Link zum Seitenanfang D.Anträge der Stadtsenatsklausur D1.Linzer Stadtregierungsklausur; Beauftragung zur Umsetzung von Sofort-Maßnahmen – Selbstbehalt bei Naturalsubventionen Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Punkt a) des Antrages wurde mehrstimmig angenommen: Stimmenthaltung ÖVP, Die Grünen, KPÖ, GR Reiman, MBA, Punkt b) wurde mehrstimmig angenommen: Stimmenthaltung KPÖ, Die Grünen, Punkt c) wird einstimmig angenommen, Punkt d) wurde mehrstimmig angenommen: Stimmenthaltung: Die Grünen, KPÖ, und Punkt e) wurde einstimmig angenommen. Punkt a) des Abänderungsantrages wurde mehrstimmig abgelehnt: Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, GR Reiman, MBA, Punkt b) wurde mehrstimmig abgelehnt: Stimmenthaltung SPÖ, ÖVP, FPÖ, GR Reiman, MBA, Punkt c) wurde einstimmig angenommen, Punkt d) wurde mehrstimmig abgelehnt: Enthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, GR Reiman, MBA und Punkt e) wurde einstimmig angenommen. D2.Linzer Stadtregierungsklausur; Beauftragung zur Umsetzung von Sofort-Maßnahmen - Diverse Einsparungen Berichterstatter: Bgm Klaus Luger (SPÖ) Weitere Informationen zu Bgm Klaus Luger (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: Die Grünen (bei Preisverleihungen und Schließung Museum Genesis), KPÖ D3.Linzer Stadtregierungsklausur; Beauftragung zur Umsetzung von Sofort-Maßnahmen - Kostendämpfung bei städtischen Hochbauprojekten und Kostensenkung im Tiefbau Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. D4.Linzer Stadtregierungsklausur; Beauftragung zur Umsetzung von Sofort-Maßnahmen - 10%-Kürzung der nicht gebundenen Subventionen Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: GR Reiman, MBA Gegenstimme: ÖVP, Die Grünen, KPÖ Der Zusatzantrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: GR Reiman, MBA, Gegenstimme: ÖVP, Die Grünen, KPÖ D5.Linzer Stadtregierungsklausur; Beauftragung zur Umsetzung von Sofort-Maßnahmen - Beendigung des Projektes "Ausstellungszelt am Urfahranermarkt - Linz verändert" Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. D6.Linzer Stadtregierungsklausur; Beauftragung zur Umsetzung von Sofort-Maßnahmen - Teil Südpark Linz Berichterstatter: GR Mag. Martin Sonntag (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Sonntag (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang E.Anträge des Stadtsenates E1.Weitergabe von Bedarfszuweisungen seitens des Landes Oberösterreich an die LIVA Linzer Veranstaltungsgesellschaft mbH., Untere Donaulände 7 in Höhe von € 280.000,-- Genehmigung einer Kreditüberschreitung Berichterstatter: Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgm Christian Forsterleitner (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. E2.Gewährung einer Beihilfe nach den Förderungsrichtlinien – Stadterneuerung (Lifteinbau) für die Objekte Grundbachweg 24, 26, 36, 38, 42, 44, 48, 50, 52, 54, 56 sowie Kefergutstraße 1, 2, 3 und 4 max. € 613.105,20 verteilt auf die Jahre 2014 bis 2028 in Form eines Annuitätenzuschusses von jährlich € 40.873,68 Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. E3.Gewährung einer Subvention an die Initiatoren des Filmfestivals Linz - Crossing Europe (Filmfestival 2014) € 85.000,-- sowie € 11.355,-- in Form einer Naturalförderung Genehmigung einer Kreditübertragung Berichterstatter: Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Weitere Informationen zu Vbgm Mag. Bernhard Baier (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. E4.Weitergabe von Landesfördermittel in Höhe von € 3,152.500,-- für die Errichtung des Seniorenzentrums Liebigstraße an die GWG Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft der Stadt Linz GmbH Berichterstatterin: Vbgmin Karin Hörzing (SPÖ) Weitere Informationen zu Vbgmin Karin Hörzing (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. E5.13. Borealis Linz Donau-Marathon 2014; Gewährung einer Subvention an die ASKÖ TRI Linz in Höhe von € 44.000,--, an die LIVA in Höhe von € 9.000,-- sowie einer Naturalförderung an die LIVA in Höhe bis zu € 110.000,-- und an die ASKÖ TRI Linz in Höhe von € 422,48 Berichterstatter: StR Stefan Giegler (SPÖ) Weitere Informationen zu StR Stefan Giegler (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: GR Reiman, MBA Link zum Seitenanfang F.Anträge des Verfassungs-, Raumplanungs- und Baurechtsausschusses F1.Änderungspläne Nr. 1 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4 und zum Örtlichen Entwicklungskonzept Linz Nr. 2, KG Linz und Lustenau (Krankenhausstraße - Medizinuniversität) Berichterstatterin: GRin Erika Rockenschaub (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Erika Rockenschaub (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ F2.Änderungsplan Nr. 4 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Lustenau (Makartstraße 28 - 34) Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. F3.Änderungsplan Nr. 3 zum Flächenwidmungsplan Linz Nr. 4, KG Katzbach (Freistädter Straße 571) Berichterstatter: GR Markus Pühringer (Grüne) Weitere Informationen zu GR Markus Pühringer (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang G.Anträge des Finanz- und Hochbauausschusses G1.Linzer City Ring - Parkmünzenaktion "Gratisparken in Linz" - Erhöhung der Subvention; Abänderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 19.5.2005 Berichterstatter: GR Mag. Martin Sonntag (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Sonntag (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung:KPÖ G2.Vermietung der Räumlichkeiten im 2. Oberschoss des Objektes Raimundstraße 17 an die BBRZ Reha GesmbH, Muldenstraße 5 Berichterstatter: GR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Hein (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. G3.Verkauf der Liegenschaft EZ. 2664 und EZ. 565, KG Kleinmünchen (Zeilergang) um den Verkaufspreis von € 794.100,-- Berichterstatter: GR Michael Svoboda (Grüne) Weitere Informationen zu GR Michael Svoboda (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang H.Antrag des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Wohnungswesen H1.Antrag "Mein Linz Online" - Optimierung der Linz Infos per Internet, SMS und sozialen Netzwerken Berichterstatterin: GRin Ute Klitsch (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Ute Klitsch (FPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang I.Antrag des Verkehrsausschusses I1.Instandsetzungs- und Pflasterungsarbeiten im Stadtgebiet von Linz für 2014; Grundsatzgenehmigung und Vergabe der Arbeiten max. € 800.000,-- Berichterstatterin: GRin Gerda Lenger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Gerda Lenger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang J.Anträge des Ausschusses für Jugend, Familie, Soziales und Integration J1.Änderung der Richtlinien über den Zuschuss zu den Besuchs- und Essensbeiträgen in Kinderbetreuungseinrichtungen als Sozialer Dienst nach dem Jugendwohlfahrtsgesetz / dem Kinder- und Jugendhilfegesetz Berichterstatter: GR Johannes Greul (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Johannes Greul (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. J2.Essen auf Rädern - Abgabe eines Kündigungsverzichts für 5 Jahre im Zusammenhang mit Geschirrbeschaffung Berichterstatterin: GRin Ana Martincevic (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Ana Martincevic (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. J3.Familienhilfe - Umsetzung Normkostenmodell des Landes Oö. Berichterstatterin: GRin Mag.a Veronika Leibetseder-Hainberger-Viktora (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Veronika Leibetseder-Hainberger-Viktora (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: KPÖ J4.Aktivpass - Evaluierung und Streichung der Aktivpassberechtigung für Studierende mit Nebenwohnsitz in Linz Berichterstatter: GR Manfred Pühringer (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Manfred Pühringer (FPÖ) Der Punkt 1 des Antrages wurde einstimmig angenommen. Der Punkt 2 des Antrages wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ J5.Verein Jugend und Freizeit (VJF); Leistungsvereinbarung für 2014 - Leistungsentgelt seitens der Stadt Linz in Höhe von € 2,309.000,-- sowie € 445.000,-- gegen Kostenersatz durch das Land Oö. Berichterstatterin: GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Marie-Edwige Hartig (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang K.Anträge des Ausschusses für Wirtschaft, Märkte und Grünanlagen K1.Abschluss einer Optionsvereinbarung zwischen der Stadt Linz und der celum holding gmbh im Zusammenhang mit dem Grundstück-Nummer 1237/18, KG Posch (Südpark Linz) Berichterstatter: GR Mag. Martin Sonntag (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Sonntag (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. K2.Abschluss einer Optionsvereinbarung zwischen der Stadt Linz und der HMH GmbH im Zusammenhang mit dem Grundstück-Nummer 1237/8, KG Posch (Südpark Linz) Berichterstatter: GR Mag. Martin Sonntag (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Mag. Martin Sonntag (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Link zum Seitenanfang L.Antrag des Sicherheits- und Ordnungsausschusses L1.Überwachung gebührenfreier Kurzparkzonen durch den Ordnungsdienst der Stadt Linz (OSL GmbH) Berichterstatter: StR Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Detlef Wimmer (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: Die Grünen, KPÖ Link zum Seitenanfang M.Antrag des Kontrollausschusses M1.Jahresbericht des Kontrollamtes über die erfolgte Prüfungstätigkeit im Jahr 2013 Berichterstatterin: GRin Ursula Roschger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Ursula Roschger (Grüne) Der Bericht wurde einstimmig zur Kenntnis genommen. Link zum Seitenanfang N.Antrag des Personalbeirates N1.UGL-weites Frauenförder- und Gleichstellungsprogramm für die Jahre 2014 bis 2019 - "Gleiche Rechte - Gleiche Chancen II" Berichterstatterin: StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Weitere Informationen zu StRin Mag.a Eva Schobesberger (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Gegenstimme: FPÖ bei Quote, Papamonat und besonderer Teil Link zum Seitenanfang O.Fraktionsanträge und Fraktionsresolutionen nach § 12 StL 1992 O1.Mehrparteien Initiative „10%-Kürzung der städtischen Parteienförderung (Leistungen der Stadt Linz für die Tätigkeiten der im Gemeinderat vertretenen Parteien)“ Berichterstatter: StR Stefan Giegler (SPÖ) Weitere Informationen zu StR Stefan Giegler (SPÖ) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Der Zusatzantrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Die Grünen, GR Reiman, MBA O2.„Saubere Stadt“ Berichterstatter: GR Thomas Lettner (SPÖ) Weitere Informationen zu GR Thomas Lettner (SPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: ÖVP, FPÖ, Die Grünen O3.„Effizienter, bürgernaher und zukunftsweisender Prozess der umfassenden Stadt(teil)entwicklung – Modellregion Linzer Osten“ Berichterstatter: GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Ing. Peter Casny (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig dem Verfassungs-, Raumplanungs- und Baurechtsausschuss zugewiesen. O4.„Vorlage der Mittelfristigen Finanzplanung mit hohem Detaillierungsgrad“ Berichterstatter: GR Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Dr. Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) Der Antrag wurde einstimmig angenommen. O5.„Jugend- und Sozialarbeit in Auwiesen“ Berichterstatterin: GRin Mag.a Veronika Leibetseder-Hainberger-Viktora (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin Mag.a Veronika Leibetseder-Hainberger-Viktora (ÖVP) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, FPÖ, Die Grünen, KPÖ O6.„Kostenvoranschlag für Sanierung der Eisenbahnbrücke + ÖBB-Beitrag“ Berichterstatterin: GRin LAbg. Mag. Dr.in Elisabeth Manhal (ÖVP) Weitere Informationen zu GRin LAbg. Mag. Dr.in Elisabeth Manhal (ÖVP) Der Antrag inkl. Zusatzantrag wurde mehrstimmig dem Verkehrsausschuss zugewiesen. Stimmenthaltung: ÖVP, GR Reiman, MBA O7.„Maßnahmen für eine fahrradfreundliche Innenstadt“ Berichterstatter: GR Markus Spannring (ÖVP) Weitere Informationen zu GR Markus Spannring (ÖVP) Der Antrag inkl. Zusatzantrag wurde einstimmig dem Verkehrausschuss zugewiesen. O8.„Subventionen vom Vereinsvermögen abhängig machen“ Berichterstatter: GR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Hein (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, Die Grünen, GR Reiman, MBA Gegenstimme: ÖVP O9.„Kontrollrechte in Vertragswerken für das Kontrollamt und die Stadtkämmerei verankern“ Berichterstatter: GR Markus Hein (FPÖ) Weitere Informationen zu GR Markus Hein (FPÖ) Der Abänderungsantrag wurde einstimmig angenommen. O10.„Sozialfonds für LinzerInnen bei einmaliger Notlage einrichten“ Berichterstatter: StR Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Detlef Wimmer (FPÖ) Der abgeänderte Antrag wurde einstimmig angenommen. O11.„Auflösung der kostspieligen „Ordnungsdienst der Stadt Linz GmbH““ Berichterstatter: GR Markus Pühringer (Grüne) Weitere Informationen zu GR Markus Pühringer (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: ÖVP, GR Reiman, MBA Gegenstimme: SPÖ, FPÖ O12.„Anträge im Gemeinderat auch EinzelmandatarInnen ermöglichen“ - Resolution Berichterstatterin: GRin Erika Rockenschaub (SPÖ) Weitere Informationen zu GRin Erika Rockenschaub (SPÖ) Der Antrag wurde wegen fehlender Zweidrittelmehrheit abgelehnt. Stimmenthaltung: ÖVP, FPÖ Der Zusatzantrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, FPÖ Der Abänderungsantrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ Gegenstimme: GR Reiman, MBA O13.„Gratis Einkaufs-Straßenbahn an Samstagen“ - Resolution Berichterstatterin: GRin Susanne Walcher (FPÖ) Weitere Informationen zu GRin Susanne Walcher (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ, GR Reiman, MBA Die Zuweisung des Antrages an den Ausschuss für Wirtschaft, Märkte und Grünanlagen wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, KPÖ, GR Reiman, MBA O14.„Stellungskommando in der Linzer Garnisonstraße erhalten“ - Resolution Berichterstatter: StR Detlef Wimmer (FPÖ) Weitere Informationen zu StR Detlef Wimmer (FPÖ) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: SPÖ, GRin Mag.a Hartig, KPÖ, GR Reiman, MBA O15.„Baumschutzgesetz in Linz“ - Resolution Berichterstatterin: GRin Gerda Lenger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Gerda Lenger (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP, FPÖ O16.„Pöstlingbergbahn – Verbesserung der Betriebszeiten“ - Resolution Berichterstatterin: GRin Gerda Lenger (Grüne) Weitere Informationen zu GRin Gerda Lenger (Grüne) Der Antrag wurde einstimmig dem Verkehrsausschuss zugewiesen. O17.„Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft – Transparenz im Verhandlungsprozess“ - Resolution Berichterstatter: GR Michael Svoboda (Grüne) Weitere Informationen zu GR Michael Svoboda (Grüne) Der Antrag wurde mehrstimmig angenommen. Stimmenthaltung: ÖVP, FPÖ, GR Reiman, MBA Der Zusatzantrag wurde mehrstimmig abgelehnt. Stimmenthaltung: SPÖ, ÖVP, Die Grünen, KPÖ, GR Reiman, MBA